Die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen

2021-07-26

Frank Siebert

Verhältnismäßigkeit, was ist das eigentlich genau? Das Wort "Maß" kommt darin vor, es wird also zunächst etwas gemessen. Gemessen wird ein "Verhältnis", also zwei oder mehr miteinander im Zusammenhang stehende Sachverhalte. Die erwartbaren Schäden einer Maßnahme könnten also dem erwartbaren Nutzen gegenüber gestellt werden, um zu sehen, ob diese Verhältnismäßig oder gerne auch Angemessen sind.

Man kann aber auch die aktuellen SARI-Daten ¹ des RKI denen der Vorjahre gegenüber stellen, um zunächst überhaupt einen Handlungsbedarf fest zu stellen.

Wir wissen, im Jahr 2020, dem Jahr 1 der Scamdemie, war aus dieser Gegenüberstellung nie ein Handlungsbedarf ableitbar. Darum waren im Jahr 2020 die PCR-Tests so wichtig. Auch wenn diese ebenfalls keinen Grund liefern konnten, so lieferten sie doch wenigstens eine Ausrede.

Schauen wir uns an, wer von SARS-CoV-2 potentiell gefährdet war, vor allem über 80jährige mit mehrfachen schweren Vorerkrankungen, und um wen sich die Maßnahmen, in Gänsefüßchen, "kümmerten", nämlich Jeden, Gesunde im besten Alter und sogar Kinder, dann ist da doch offensichtlich ein Missverhältnis zu erkennen.

Wenn wir also die von SARS-CoV-2 Betroffenen ins Verhältnis setzen zu den von Maßnahmen Betroffenen, dann ergibt sich für Deutschland das folgende Bild ² .

Wir sehen in einer Grafik über die Zeit verteilt die Betroffenen, im Grunde alle Einwohner Deutschlands, und wir sehen die sogenannten Corona-Fälle, also vorwiegend symptomfreie und symptomarme, PCR-Test-positive Menschen. Naja, die Corona-Fälle kann man nicht wirklich sehen, denn sie verschmelzen am unteren Rand der Grafik mit der x-Achse.

So sieht also die verhältnismäßige Betrachtung der Scamdemie in Deutschland aus. Sie sieht übrigens in anderen, laut Presse besonders schwer betroffenen Ländern, genauso aus. Ganz egal, ob überhaupt oder wann welche Maßnahmen beschlossen wurden oder auch nicht, das Bild sieht überall etwa gleich aus. Nur selten ist ohne Lupe ein kleiner Unterschied zu sehen.

Um die Geschichte einer Pandemie aufrecht zu erhalten benötigen wir eine Lupe. Oder wir lassen die Einwohnerzahl aus der Betrachtung weg, was der gängigen Darstellung entsprechen würde, wodurch aber natürlich die Verhältnismäßigkeit auch aus der Betrachtung verschwindet.

Eine Lupe für Diagramme gibt es tatsächlich, die logarithmische Darstellung. Und mit der Lupe betrachtet sieht die Lage auch wirklich erschreckend aus, zumindest für den Betrachter, der nicht täglich mit logarithmischen Darstellungen arbeitet ^{3 4} .

Mit der Lupe kann man also tatsächlich etwas sehen, bei einer Pandemie wäre eine Lupe allerdings nicht nötig. Zumindest wenn wir bei der normalen Bedeutung des Begriffs Pandemie bleiben und uns nicht die sinnbefreite Definition der WHO aus dem Jahr 2009 aufzwingen lassen.

Im Grunde machen die Staats- und Oligarchen-Medien seit Januar 2020 nichts anderes. Sie richten in ständiger Wiederholung das Vergrößerungsglas auf das Geschehen, um damit Angst zu verbreiten.

Bei der Kurve der Intensivbettenbelegung ist es noch wichtig darauf hinzuweisen, dass ein unbekannt großer Teil dieser COVID-19-ICU-Zahlen Menschen mit einem positivem PCR-Test ohne COVID-19 darstellt. In einer vorsichtigen Schätzung Aufgrund von RKI Angaben kam ich zu dem Ergebnis, dass man die Zahlen wohl durch 2,6 Teilen muss ⁵ . Vermutlich durch mehr, aber dies ist der Wert der aus inhaltlich inkonsistenten Angaben des RKI ableitbar war.

Lässt man die Lupe weg so wird klar, dass zu keiner Zeit andere Maßnahmen nötig waren, als sie Ärzte und Pfleger in ihrem Alltag seit Jahrzehnten bei Infektionen der Atemwege durchführen. Wer danach sucht, findet auch hinreichend Hinweise, dass eine vorbeugende Stärkung des Immunsystems ohne Injektion möglich ist, und dass eine Reihe sowohl nicht wirklich neuer als auch neuer Behandlungsmöglichkeiten bekannt sind ⁶ .

Was an dieser Stelle nur noch fehlt ist die Erkenntnis, dass die Verletzung von Menschenrechten nie Verhältnismäßig sein kann. Viele dieser Menschenrechte sind als Grundrechte im Grundgesetz formuliert und sie werden auch als Abwehrrechte bezeichnet.

Es gibt keine Entschuldigung für Organe des Staates, die Abwehrrechte gegen die Organe des Staates außer Kraft zu setzen oder, wie es das Infektionsschutzgesetz verniedlicht, einzuschränken.

Besonders die Einschränkung des Rechts auf Unversehrtheit in einem Gesetz, welches Angeblich dem Gesundheitsschutz dient, ist eine klare Ansage der Regierung und der Gesetzgebung: "Eure Gesundheit ist uns egal"

Diese Ansage ist im Infektionsschutzgesetz ganz klar erkennbar:

• Einschränkung des Rechtes auf Unversehrtheit
• Gesundheitsgefährdende Testerei ⁷
• Gesundheitsgefährdender Maskenzwang
• Psychische und allgemeine Belastung durch die Anordnung assozialer Distanzierung ⁸
• Psychische und allgemeine gesundheitliche Belastung durch Lockdowns

Ich mache an dieser Stelle Schluss mit der Auflistung. Mir ist keine einzige, in Gänsefüßchen, "Corona-Maßnahme" bekannt, welche nicht direkt oder indirekt die Gesundheit schädigt. Viele der Maßahmen zielen auf eine Schwächung des Immunsystems, also genau dass, was man in einer Pandemie NICHT tun sollte.

Von Seiten unserer staatlichen Organe, namentlich Regierung und Parlament, wird alles getan was Schadet und nichts was Nutzt.

Da passt es doch sehr gut ins Bild, dass eine Datenanalyse der Zahlen aus Israel aufzeigt, dass der Comirnaty Injektionsstoff dort eine Wirksamkeit von Null zeigt ⁹ .

Zumindest dieser sogenannte Impfstoff ist also komplett nutzlos, wenn die Zahlen so stimmen. Ich habe die offiziellen Zahlen von der offiziellen Regierungswebseite heruntergeladen und werde das im verlinkten Artikel gezeigte Ergebnis überprüfen. Über das Ergebnis der Prüfung werde ich hier berichten. Ob die offiziellen Daten stimmen kann ich natürlich nicht Prüfen, sondern nur die Analyse.

Ich frage mich auch, wie die Daten aus Israel mit denen aus England ¹⁰ zusammen passen, denn wenn die Analyse der israelischen Daten der Prüfung stand hält, dann ist für alle anderen Corona-Injektionsstoffe das gleiche Ergebnis zu erwarten, weil sie alle als Wirkstoff das Spike-Protein verwenden. Die Daten aus England scheinen aber etwas anderes zu zeigen als die Daten aus Israel.

Jedenfalls geht es bei den sogenannten "Impfungen" nicht um die Gesundheit, das habe ich hier ja schön früher erläutert ¹¹ . Die Erkenntnisse aus Israel werden daher Regierung und Gesetzgebung nicht davon abhalten, weiter an einer faktischen und ganz zum Schluss gesetzlichen Impfpflicht zu Arbeiten.

Denn im IfSG wird, in anderen Worten, bereits festgestellt, dass wir keine Rechte mehr an unserem Körper haben. Genau dies bedeutet es, wenn dort steht: "das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist insoweit eingeschränkt." Zumindest gibt dies die Sicht derer wieder, welche solch eine Politik oder, treffender, Oligatik betreiben.

Aus meiner Sicht können sie mir meine Menschenrechte nicht nehmen, sie können sie nur verletzen.

Ich möchte hier betonen, dass SARS-CoV-2 durchaus bei einzelnen Menschen eine schwere Atemwegs-Infektion auslösen kann und dass diese auch zum Tod führen kann.

Unter dem Gesichtspunkt der gesamtgesellschaftlich verhältnismäßig vernachlässigbaren Bedeutung von SARS-CoV-2 und COVID-19, wie sie unter Anerkennung trauriger Fälle dennoch in den hier gezeigten Daten belegt ist, ist jede einzelne der gesamtgesellschaftlich verheerenden Maßnahmen ein Verbrechen hirnverbrannter Feinde der Gesellschaft,

Unter diesem Blickwinkel betrachte ich Berichte aus den Überschwemmungsgebieten, dass die Anwohner dort nicht oder nur unzureichend über die erwartete Schwere der Überschwemmungen informiert wurden ¹² .

Ironie Ein Es gibt in den Überschwemmungsgebieten auch Unterstützung von offizieller Seite - mobile Impf-Trupps sind unterwegs um die Notversorgung sicher zu stellen. ^{13 14 15} .

Sicherlich ist den Politikern, welche sich am Ort der tragischen Unwetterschäden zum Schaulaufen trafen, aufgefallen, dass es für die betroffenen Anwohner nichts wichtigeres gibt, als Zugang zu dieser Impfung zu haben.

Ganz offenbar handelt es sich um verantwortungsvolle Diener der Gesellschaft mit Augenmaß. Ironie Ende

Über die Web-Seite der "European Civil Protection And Humanitarien Aid Operations" ¹⁶ erfährt man immerhin, dass die EU nach Belgien Hilfe entsendet hat ¹⁷ . Belgien hatte danach gefragt und als sofortige Reaktion wurden ein Hochwasserrettungsteam und ein Hubschrauber aus Frankreich mobilisiert, um lokale Rettungsmaßnahmen, hauptsächlich in den überfluteten Gebieten um die Stadt Lüttich, zu unterstützen.

In Deutschland scheint sich die Fluthilfe derweil vorwiegend privat zu organisieren. Zumindest in einem Umfang, der zu Unbehagen bei verschiedenen Politikern führt. Das Bundesinnenministerium sieht sich gar genötigt vor Querdenken-Spendenaktionen zu warnen ¹⁸ . Insgesamt weisen die Anfeindungen gegen die außerparlamentarische Opposition eine recht unschöne Sprache auf. Es gibt offenbar nur eines, was schlimmer als ein Querdenker ist, nämlich ein Querdenker welcher vor Ort in Not geratenen Mitbürgern helfen will. SWR Aktuell Titelt gar am 20.07. 'Obskure "Helfer" in den Hochwassergebieten' ¹⁹ .

Zitat:

Nach den verheerenden Unwettern ist die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung groß. Die Aufräumarbeiten locken allerdings auch obskure "Helfer" aus dem Umfeld der "Querdenker"- und Verschwörungsideologen-Szene an.

Zitat Ende

Und t-online weiß in dem Artikel 'Wie "Querdenker" die Not der Flutopfer ausnutzen' ²⁰ zu berichten:

Zitat

Corona-Rebellen nutzen die Flutkatastrophe, um sich in Szene zu setzen. Bad Neuenahr-Ahrweiler wird zum "Querdenker"-Nest. Die Polizei hat damit noch eine Baustelle mehr.

Der Satz fällt völlig zusammenhanglos im Videostream direkt aus der selbst ernannten Kommandozentrale: "Hier ist maskenbefreite Zone!"

Es ist ein als Antisemit bekannter Angehöriger der "Gelbwesten Berlin", der diesen Satz spricht. Zusammen mit anderen Gruppen, die gegen Corona-Maßnahmen Stimmung gemacht und vom Putsch geträumt haben, sitzen sie jetzt in einer Schule in Bad Neuenahr-Ahrweiler – und präsentieren sich als Retter in der Not.

Zitat Ende

Aufgrund der inflationären Nutzung des Etiketts Antisemit lässt sich aus dieser Attributierung natürlich keine Information mehr entnehmen, außer vielleicht über den Autoren des Artikels. Und gegen Viren nutzlose aber gesundheitsgefährdende Masken nicht zu tragen, vor allem in einer Umgebung, in der ein hygienischer Umgang mit der Maske unmöglich ist, spricht für Vernunft. Erst wenn der Schlamm, der geräumt wird, zu Stauben beginnt, könnte eine Maske sinnvoll werden.

Der Artikel wird im folgenden nicht wirklich besser:

Zitat:

Schiffmann hat nun dank seiner 140.000 Abonnenten bei Telegram und darüber hinaus verbreiteter Beiträge weit über 500.000 Euro beisammen. Zu "100 Prozent" komme das Geld den Flutopfern zugute, hat er versichert und transparenten Umgang mit Rechnungen versprochen.

Der Jurist Chan-jo Jun, der die "Querdenker"-Bewegung kritisch verfolgt, sieht allerdings eine strafbare Missbrauchsmöglichkeit.

Zitat Ende

Alles klar, der Autor, Lars Wienand, hat keine Hinweise auf eine strafbare Handlung, also muss es reichen, dass es die Möglichkeit einer strafbaren Handlung gibt. Diese Möglichkeit gibt es immer? Egal! Hauptsache der geworfene Dreck fliegt in die gewünschte Richtung.

Vielleicht sollten diese unziemlichen Stimmen einen Blick in das Buch 'Die unterschätzten Risiken "Starkregen" und "Sturzfluten"' ²¹ werfen, ein Handbuch für Bürger und Kommunen vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Darin findet sich auf Seite 133 der schöne Satz:

Zitat:

Daher müssen Prävention, akute Krisenbewältigung sowie Nachsorge im Katastrophenschutz als kommunale und staatliche Gemeinschaftsaufgaben verstanden werden, die jenseits von Parteitaktik, politischen Terminen und bürokratischen Grabenkämpfen bewältigt werden müssen.

Zitat Ende

Meine eigene Kurzfassung: Phrasen dreschen im Krisenfall hat gefälligst zu unterbleiben. Helfen ist wichtiger.

Zuständig für den Katastrophenschutz in Deutschland sind Länder und Kommunen.

Derweil wollen die Grünen die schlechte Vorwarnung zum vergangenen Unwetter nutzen, um die Zentralisierung in Deutschland weiter voran zu bringen. Zeit Online titelt hierzu: "Grüne fordern Zentralstelle für Katastrophenschutz" ²²

Also ganz im Geist der Worte: Lasse niemals eine Krise ungenutzt verstreichen. Vielleicht ist ihnen aber auch erst jetzt aufgefallen, dass es noch Reste des Föderalismus gibt.

Nun, liebe Grüne, Demokratie braucht dezentrale Strukturen. Aber ich beobachte ja schon länger, dass ihr nicht so ganz richtig demokratisch seid, und bin daher nicht wirklich überrascht.

Verhältnismäßig ist weitere Zentralisierung mit dem damit verbunden Demokratieabbau jedenfalls nicht, vor allem da ja Dank IfSG sowieso kaum etwas von unserer demokratischen Grundordnung übrig geblieben ist.

Wir sehen ja gerade in der jetzigen Maßnahmen-Krise ganz deutlich, wie sich die zentralisierten Strukturen gegen uns Menschen richtet und nicht einmal mehr versucht wird, Formal den Anschein der Verhältnismäßigkeit zu erwecken.

Die Frage steht jetzt im Raum, ob die Katastrophe bewusst nicht abgewendet wurde, um uns von der Gesundheits-Diktatur direkt in eine Klima-Diktatur zu führen. Vielleicht geht es aber auch darum das Maßnahmen-Regime mit einer weiteren Säule zu stützen. Ich betrachte diese Frage zunächst als nicht geklärt, belastbare Belege dafür oder dagegen liegen mir nicht vor.

In dem Fachblatt "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Extra" vom 01.03.2021 stellt Professor Dr. Dietrich Murswiek ²³ in den Schlußbemerkungen seines Artikels "Die Corona-Waage - Kriterien für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Corona-Maßnahmen" ²⁴ fest:

Zitat:

Es liegt am mangelnden Willen der Akteure, die Verhältnismäßigkeit in einem multiplen Wirkungsgeflecht wirklich zu prüfen, nicht aber daran, dass diese Prüfung strukturell unmöglich wäre.

Zitat Ende

Der Artikel gibt eine streng formaljuristische Sicht auf die rechtlich notwendige aber fehlende Abwägung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und der fehlenden Prüfung dieser Abwägung.

Zitat:

Das einzige rechtsstaatliche Korrektiv für diese Freiheitseinschränkungen ist der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

Zitat Ende

Über diese Feststellung würde ich gerne mit Herrn Murswiek streiten. Ist eine Freiheitseinschränkung ohne richterliches Urteil im Einzelfall überhaupt noch rechtsstaatlich? Ist die Einschränkung von Abwehrrechten durch jene Akteure, gegen welche diese Abwehrrechte wirken sollen, rechtsstaatlich? Welchen Wert haben Abwehrrechte, wenn der Abzuwehrende sie mit einem Federstrich außer Kraft setzen kann, wie es im IfSG gemacht wurde? Ist die Frage der Verhältnismäßigkeit in diesem Fall nicht die falsche Frage?

Unabhängig von diesen Fragen bleibt hier festzuhalten, dass die staatlichen Akteure offenbar glauben, eine Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen nicht detailliert darlegen zu müssen. In Bayern wurden hierzu vergeblich Akten angefordert ²⁵ . Die Akteure glauben offensichtlich der verbale Anschein genüge, sie haben ja die Staats- und Oligarchenmedien auf ihrer Seite, .

Ich hoffe sie irren sich, Ich hoffe immer mehr Menschen verstehen langsam, dass der Angriff auf ihre Menschenrechte auch ein Angriff auf ihre Menschenwürde ist.

Erkenntnisse haben immer vorläufigen Charakter und sind immer individueller Natur . Sie selbst entscheiden, ob Sie Erkenntnisse anderer als Meinung übernehmen oder ob Sie sich Erkenntnisse selbst erarbeiten. Meine Quellenangaben sollen Ihnen bei letzterem eine Hilfestellung geben, Sie sollten aber immer auch weitere Quellen verwenden.

Glauben Sie nicht, auch nicht mir, sondern prüfen Sie und schlussfolgern Sie selbst.

Fußnoten

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