21. Sitzung des Bundestages vom 17.03.2022, TOP 6 Impfpflicht gegen SARS-CoV-2

2022-03-25

Frank Siebert

Zu dem Thema Impfpflicht gab es in der 21. Sitzung vom 17.03.2022 unter TOP 6 Impfpficht gegen SARS-CoV-2 ¹ die erste Lesung im Bundestag.

Auf Tichys Einblick gibt es zu dieser Lesung den Artikel "Die erste Lesung zur Impfpflicht beginnt mit zwei Falschinformationen in drei Sätzen" ²

Die ersten drei inhaltlichen Sätze, die Anspracheformel war als erster Satz wohl frei von Falschinformationen, lauteten:

Zitat Heike Baehrens (SPD):

Stellen Sie sich vor, wir hätten heute bereits eine Impfquote von 90 Prozent! Dann steckten wir nicht fest in der größten Infektionswelle seit Beginn der Pandemie. Deutschland hat Europaweit die höchste Inzidenz.

Zitat Ende

Der Artikel auf Tichys Einblick befindet dazu, Zitat:

Dass bei 90 Prozent keine Infektionswelle dieser Höhe entstehen könnte, ist frei erfunden. Portugal etwa hatte im Januar bei einer Impfquote von damals bereits über 90 Prozent eine Inzidenz, die mehr als doppelt so hoch war wie die in Deutschland heute. Ihre zweite Behauptung, Deutschland hätte die höchste Inzidenz in Europa, ist schlicht eine dreiste Lüge. Nach offiziellen Zahlen haben aktuell Island, Österreich, Liechtenstein, die Niederlande, die Schweiz, Zypern und Lettland eine höhere Inzidenz als Deutschland.

Zitat Ende

Die nächste Aussage von Heike Baehrens kann allerdings nur schwer widerlegt werden. Zitat Heike Baehrens (SPD):

Einzelne Krankenhäuser müssen wieder Operationen verschieben – höchste Anspannung und Belastung für das Personal.

Zitat Ende

Es gibt keinen Grund daran zu zweifeln, dass einzelne Krankenhäuser Operationen verschieben müssen. Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass dies völlig Normal ist und aus unterschiedlichsten Gründen passiert. Frau Baehrens macht in ihrem Satz keine Angaben zu den Gründen dieser Verschiebungen und zu der Menge dieses Vorkommnisses. Die Anzahl "Einzelne Krankenhäuser" startet bei 2. Wenn es nicht in mindestens 2 Krankenhäusern pro Tag zur Verschiebung von zusammen mindestens zwei Operationen kommen würde, wäre ich äußerst überrascht.

Die "höchste Anspannung und Belastung für das Personal" im Kontext "einzelner Krankenhäuser" ist mit hoher Wahrscheinlichkeit ebenfalls korrekt. Dies war bis einschließlich 2019 wohl auch eher der Normalfall, nur in 2020, dem ersten Jahr der sogenannten Pandemie, kam es in vielen Krankenhäusern zu einer regelrechten Flaute. Dennoch waren auch im Jahr 2020 sicherlich einzelne Krankenhäuser zeitweise überlastet.

Das Ärzteblatt, nicht unbedingt bekannt als Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker, berichtete am 12.03.2021: "COVID-19-Pandemie: Historisch niedrige Bettenauslastung" ³

Zitat Ärzteblatt:

Die vorliegende Analyse wertet diese Daten für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2020 aus und vergleicht sie mit den Daten des Vorjahres.

Demnach sank die Zahl der nach DRG abgerechneten Behandlungsfälle um 13 Prozent von 19,2 auf 16,8 Millionen Fälle. Bis zur 10. Kalenderwoche (2. bis 8. Februar) gingen die Fallzahlen um zwei Prozent zurück, zwischen den Kalenderwochen 11 und 21 (9. März bis 24. Mai) um 30 Prozent und zwischen den Kalenderwochen 22 bis 50 (25. Mai bis 13. Dezember) um zehn Prozent. Dabei war der Rückgang bei den kleineren (bis 299 Betten) und mittleren (300 bis 599 Betten) Krankenhäusern ausgeprägter als bei den größeren (ab 600 Betten).

Zitat Ende

Warum sich dies im dritten Jahr der sogenannten SARS-CoV-2 Pandemie plötzlich geändert haben soll, wo doch jede neue Variante sich an die alte Virologen-Regel hält und sich als weniger gefährlich als ihre Vorgängervariante erweist, muss mir als Laien noch erst erklärt werden.

Vorausgesetzt es gäbe eine Überlastung, dann wäre der Anstieg kardiologischer Erkrankungen und der Anstieg der Krebsfälle und auch der Anstieg weiterer Erkrankungen, welche im Gefolge der Gentherapie-Kampagne alias "Impfung" auftreten, eine schlüssigere Erklärung als das Virus.

Diese zusätzliche Belastung der Krankenhäuser wäre allerdings mit einer Gentherapie-Quote von 90% noch deutlich höher, als es jetzt der Fall ist.

Zitat Heike Baehrens (SPD):

Wir müssen grundlegend die Voraussetzung dafür schaffen, dass wir nicht noch einmal von einer weiteren Infektionswelle überrollt werden. Darum setze ich mich gemeinsam mit 236 Kolleginnen und Kollegen aus vier Fraktionen für eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen in Deutschland ein.

Wir wollen unsere Gesellschaft und unser Gesundheitswesen vor Überlastung schützen. Dazu müssen wir eine hohe Grundimmunisierung aufbauen.

Zitat Ende

Schade auch, dass die Gen-Therapeutika, also die sogenannten Impfstoffe, das Immunsystem schädigen. Werfen Sie hierzu doch einmal einen Blick in die Forschungsarbeit "Comprehensive investigations revealed consistent pathophysiological alterations after vaccination with COVID-19 vaccines - Cell Discovery" ⁴

Zitat aus dem Abstrakt:

Hier berichten wir neben der Bildung neutralisierender Antikörper über konsistente Veränderungen des Hämoglobins A1c, der Natrium- und Kaliumspiegel im Serum, der Gerinnungsprofile und der Nierenfunktionen bei gesunden Probanden nach der Impfung mit einem inaktivierten SARS-CoV-2-Impfstoff. Ähnliche Veränderungen wurden auch bei COVID-19-Patienten gemeldet, was darauf hindeutet, dass die Impfung eine Infektion nachahmte. Einzelzell-mRNA-Sequenzierung (scRNA-seq) peripherer mononukleärer Blutzellen (PBMCs) vor und 28 Tage nach der ersten Impfung zeigte auch konsistente Veränderungen in der Genexpression vieler verschiedener Immunzelltypen.

Die Reduktion der CD8+ T-Zellen und die Erhöhung der klassischen Monozytengehalte waren beispielhaft . Darüber hinaus zeigte scRNA-seq eine erhöhte NF-κB-Signalübertragung und reduzierte Typ-I-Interferon-Antworten, die durch biologische Assays bestätigt wurden und von denen auch berichtet wurde, dass sie nach einer SARS-CoV-2-Infektion mit verschlimmernden Symptomen auftraten.

Zitat Ende

Auch Ärzte haben inzwischen über die Erstellung von Blutbildern diese Schädigung gut dokumentiert ⁵ .

Vor dem Einsatz der Gen-Therapeutika, ja sogar bereits vor 2020, hatten wir eine Grundimmunisierung von über 80% ⁶ . Nicht ohne Grund gab es über 80% symptomfreie oder symptomarme "Fälle" bereits zu Beginn der sogenannten Pandemie in China, aber auch in Bergamo und auch hier in Deutschland, wie man unter anderem beim RKI selbst nachlesen kann.

Diese sogenannte "Impf"-Pflicht bedeutet also, dass die systematische Schädigung des Immunsystems zwangsweise auf jene ausgeweitet werden soll, welche sich dieser bisher widersetzen.

Eine sogenannte "Impf"-Pflicht, also Pflicht zur Gen-Therapie, wird unsere Gesellschaft und unser Gesundheitswesen noch stärker belasten und systematisch in die Überlastung treiben. Es stellt den weiteren Abbau einer zuvor existierenden Grundimmunisierung dar.

Wie, ich frage wie, soll eine Therapie, welche das Immunsystem schädigt, die Grundimmunisierung verbessern?

Der nächste Redner, Sepp Müller (CDU/CSU) stellt zunächst fest: Zitat:

Wir stehen noch alle unter dem tiefen Eindruck der heutigen Rede des Staatspräsidenten Selenskyj aus der Ukraine.

Zitat Ende

Er verfehlt dann auch in zwei Dritteln seiner Rede das Thema, ohne zur Ordnung gerufen zu werden, um dann festzustellen:

Zitat Sepp Müller:

Schauen wir uns diese Ampel an: Sie hat nicht nur bei diesen großen staatspolitischen Herausforderungen keine Mehrheit, sondern auch bei der Debatte, die der Bundeskanzler gewünscht hat, nämlich zum Thema Impfpflicht. Man muss doch ganz deutlich sagen: Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Impfpflicht tot. Es gibt keine Mehrheit in diesem Haus für eine allgemeine Impfpflicht ab 18.

Zitat Ende

Ob diese Einschätzung korrekt ist, kann ich leider nicht abschätzen.

Zitat Sepp Müller:

Wir wollen drei Dinge:

• erstens ein Impfregister, damit wir überhaupt wissen, wer geimpft ist, und so eine Impfkampagne auf den Weg bringen können,
• zweitens einen 14-tägigen Bericht der Bundesregierung, insbesondere des Gesundheitsministers, damit er das nicht immer bei „Anne Will“ erklären muss, sondern auch mal dem Parlament erklären kann,
• und drittens einen Vorsorgemechanismus. Danach würden wir, wenn man in einem dieser Papiere zu dem Entschluss kommt, dass eine tödliche Variante da ist, so tödlich wie Delta und so ansteckend wie Omikron, mit einem Mechanismus eine Impfpflicht nach Alterskohorten scharfschalten.

Zitat Ende

Herr Sepp Müller erklärt die "Impf"-Pflicht für tot und schlägt dann einen Automatismus für die "Impf"-Pflicht vor! Das sieht doch sehr stark nach reinem Schattenboxen im Bundestag aus. Wenn der Streit nur noch um das "Wie" geht, und nicht mehr um das "Ob", was soll man dann von dieser ... "Debatte" halten?

Die nächste Rednerin ist Alice Weidel (AfD), und tatsächlich taucht ein Hauch von Sachstandskenntnis in dieser Rede auf.

Zitat Alice Weidel:

Die Impfpflicht ist auf falschen Tatsachenbehauptungen aufgebaut. Dass eine Impfung andere wirksam vor Ansteckung schützt und die Ausbreitung des Virus dämpft, sind Fake News. Sie sind falsch.

Das muss sogar das Robert-Koch-Institut zugeben. Der versprochene Schutz vor schweren Verläufen ist ebenfalls fragwürdig angesichts des wachsenden Anteils von Geimpften und Geboosterten auf den Intensivstationen. Eine das Gesundheitssystem gefährdende Überlastung der Krankenhäuser gab es nie, gibt es nicht, und sie droht auch nicht. Das hat im Übrigen der Gesundheitsminister unfreiwillig zugeben müssen.

Eine Impfpflicht ist auch nicht erforderlich, um Lockdowns im Herbst zu verhindern. Lockdowns verhindert man, indem die Regierung keine verhängt. So einfach ist das. Die Nutzlosigkeit und Schädlichkeit von Lockdowns sollte sich inzwischen herumgesprochen haben.

Dagegen aber sind die potenziellen Nebenwirkungen der mRNA- und Vektorimpfstoffe weitaus schwerer und wei- ter verbreitet als ursprünglich behauptet. Wann wird darüber eigentlich mal in diesem Hause gesprochen?

[...]

Es gibt keine legitime und verfassungsrechtlich zulässige Rechtfertigung für die Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19, egal ob als Impfpflicht ab 18, ab 50, als Impfpflicht auf Vorrat oder einrichtungsbezogen. Eine allgemeine Impfpflicht verletzt zentrale Grundrechte: die Menschenwürde, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit und das Recht auf die Glaubens- und Gewissensfreiheit.

[...]

Die Impfpflicht ist nicht geeignet, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Sie ist auch nicht erforderlich, da es andere und viel mildere Therapien und Maßnahmen gibt, und sie ist nicht angemessen. Dem Staat ist nicht erlaubt, Leben und Gesundheit einiger Bürger zu gefährden, um andere Bürger zu schützen.

[...]

Die Impfpflicht ist ein Akt der Entrechtung. Sie erniedrigt Millionen Menschen von souveränen, mit Freiheits- und Abwehrrechten ausgestatteten Individuen zu Befehlsempfängern und Objekten staatlicher Willkür.

Sie treibt Millionen Menschen in Gewissenskonflikte und existenzielle Nöte.

[...]

Wir können es uns in diesen schweren Zeiten nicht leisten, aus Starrsinn und Rechthaberei die Gesellschaft mit einer Impfpflicht noch weiter zu spalten für die es weder medizinisch noch rechtlich eine Begründung gibt.

Zitat Ende

Es ist irritierend keinerlei fehlerhaften Aussagen in dieser Rede zu finden. Offensichtlich sickern einige korrekte Informationen auch bis ins Parlament durch. Schade, dass die schwere Nebenwirkung "Schädigung des Immunsystems" es nicht als Beispiel in die Rede geschafft hat.

Aber wirklich wichtig ist der korrekte Hinweis, dass die Impfpflicht Millionen Menschen erniedrigen wird und sie daher in deren Menschenwürde verletzen wird. Ich habe diese Erniedrigung und Endwürdigung bereits bei dem unfreiwilligen Gang zu meinem bisher einzigen COVID-19-PCR-Test spüren müssen. Und ich spüre diese auch bei dem aufgezwungenen Tragen der sinnlos bis schädlichen Maske beim Einkauf von Lebensmitteln. Als Betroffener kann ich mich daher für die Korrektheit dieser Aussage verbürgen, denn was auf die Maske und die PCR-Tests zutrifft, trifft mit größerer Intensität natürlich auch auf eine erzwungene Injektion zu.

Danach spricht Manuel Höferlin (FDP):

Zitat Manuel Höferlin:

Die Fragen, die sich mir stellen, sind:

• Schaffen wir mit der Impfung eine Herdenimmunität? – Die Antwort ist Nein.
• Schützt die Impfung sicher vor Ansteckung? – Nein.
• Schützt die Impfung vor Ansteckung anderer? – Nein.
• Verhindern wir mit der Impfpflicht eine Infektionswelle im kommenden Herbst? – Die Antwort ist Nein.

Keine Frage, meine Damen und Herren: Die Impfung schützt mich wahrscheinlich vor einem schweren Verlauf und ziemlich sicher vor dem Tod. Deswegen habe ich mich auch impfen und boostern lassen. Meine Familie hat das gemacht, und ich empfehle jedem mit Nachdruck, das zu machen und dafür zu werben

Zitat Ende

Das war kurz und knackig, und alle Nein-Antworten sind korrekt. Danach allerdings kippt der zunächst gute Eindruck ein wenig.

Der Schutz vor einem schweren Verlauf ist, wie Alice Weidel korrekt feststellte, Aufgrund der Anzahl der geimpften und geboosterten Patienten auf den Intensivstationen inzwischen sehr zweifelhaft.

Ich selbst würde als medizinischer Laie jegliche Werbung für jegliche medizinische Maßnahme unterlassen. Herr Höferlin ist als Abgeordneter natürlich besser rechtlich abgesichert, für ihn stellt solch eine Werbung ein geringeres rechtliches Risiko dar. Wie Sie selbst dies Handhaben möchten, bleibt natürlich alleine Ihnen überlassen.

Immerhin geben die knappen Nein-Antworten einen guten Überblick über einen Teil der Argumente gegen diese "Impf"-Pflicht. Gegen eine "Impf"-Pflicht im Allgemeinen fehlen in dieser kurzen Rede leider jegliche Argumente.

An diesem Punkt fällt mir auf, dass sich in den Protokollangaben zum Applaus für den AfD und den FDP Beitrag eine Grüne Abweichlerin findet, Bei der letzten Rede also der Text:

Zitat:

(Beifall bei Abgeordneten der FDP und der Abg. Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Zitat Ende

So habe ich das Protokoll verlassen und nach Tabea Rößner gesucht. Die Suche führte über t-online, wo mich die Web-Suche einen Artikel mit Ihrem Namen darin erwarteten lies, den ich dort aber nicht vorfand. Die Suche auf der t-online Seite stellte sich nicht als t-online-Suche sondern als Web-Suche heraus und das Layout der Trefferanzeige erinnert mich sehr stark an die Suchmaschine YaCy. Auf jeden Fall fand ich die eigene Web-Seite der Abgeordneten und auch sie hat offensichtlich zu dem Thema im Bundestag gesprochen.

Der einzige Satz in ihrer "Rede zur allgemeinen Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 - Tabea Rößner, MdB" ⁷ , den ich erwähnenswert finde, lautet:

Zitat:

Neue Erkenntnisse führen in der Wissenschaft dazu, Positionen zu revidieren. Die Politik sollte sich daran ein Beispiel nehmen.

Zitat Ende

Zunächst weil ich anmerken muss, dass die Wissenschaft keine Positionen revidiert. Die Wissenschaft als abstrakte Gruppe der Wissenschaftler nimmt als solche keine einheitliche Position ein und Mehrheitsmeinungen gelten in der Forschung gar nichts, und jegliche Erkenntnis wird als vorläufig betrachtet.

Wen diese Feststellung irritiert. Genossenschaftler sind in der Genossenschaft, Fachschaftler sind in der Fachschaft, Studenten sind Teil der Studentenschaft, Burschenschaftler sind in der Burschenschaft und Wissenschaftler sind in der Wissenschaft.

Dass die Wissenschaft eine Art wissenschaftliche Gemeinschaftsmeinung einnehmen könnte, ist eine politische Lüge.

Das andere, also dass, womit neues Wissen gesammelt wird, nennt sich Forschung! Das eine ist eine Personengruppe abstrakter Art, deutlich abstrakter als eine Burschenschaft, das andere ist eine Tätigkeit.

Zum Anderen muss ich leicht verärgert anmerken, dass es vor dem Start der Impfungen im Dezember 2020 bereits genug Erkenntnisse zur Toxizität des Spike Proteins gab. Die Impfkampagne hat sicherlich hierzu weitere Forschungserkenntnisse geliefert, doch wären hierfür meiner Meinung nach keine Versuche am Menschen nötig gewesen, und schon gar kein Grußversuch wie die Impfkampagne.

Interesse an neuen Erkenntnissen gab es ja offensichtlich sowieso nicht von Seiten der Gesundheitsbehörden, oder warum sonst muss ein pensionierter Professor wie Arne Burkhardt Obduktionen in Eigeninitiative durchführen?

Und dazu kommt noch der Irrsinn, den sogar ein Laie wie ich durch einfaches Nachdenken erkennt, dass die Produktion des Antigens im, Entschuldigen Sie die Benennung, Wirtskörper jegliche Dosierung des dort hergestellten Wirkstoffes unmöglich macht.

Ansonsten nehme ich erfreut wahr, dass Tabea Rößner vielleicht gegen den Unsinn stimmen wird. Aber das bleibt erst noch abzuwarten.

Bei dem Redner Andrew Ullmann (FDP) musste ich in lautes Lachen ausbrechen.

Zitat Andrew Ullmann:

Wir wollen das Gesundheitssystem vor Überlastung schützen. Vor dieser Überlastung können wir nur schützen, indem wir die Krankheitslast reduzieren, und eine Krankheitslast wird nur dann reduziert, wenn wir eine gewisse Grundimmunisierung in unserer Bevölkerung haben. Sie ist das Fundament, das wir brauchen.

''Unser Weg ist aber ein anderer. Ein Ziel ist relativ klar ausgesprochen; aber unser Weg des Gesetzentwurfes sagt klar: Wir trauen den Menschen zu, eine richtige Entscheidung zu treffen. Doch um diese richtige Entscheidung zu treffen, bedarf es einer professionellen, guten Aufklärung. Deshalb setzen wir uns hier auch dafür ein, eine verpflichtende Aufklärung auf den Weg zu bringen, damit die Menschen eine gute Entscheidung treffen können, damit sie weniger Ängste und Unsicherheiten haben.

Zitat Ende

Es gab also bisher keine gute und professionelle Aufklärung! Dass habe ich auch schon befürchtet. Der letzte Stand der Aufklärungsbögen des RKI, - Oder war es vom Paul-Ehrlich-Institut? Das sollte ja dafür verantwortlich sein. - den ich mir anschaute, hatte es gerade geschafft Myokarditis als Nebenwirkung bei AstraZeneca aufzulisten. Da ist inzwischen sicherlich nachgebessert worden.

Aber steht da bereits drin, dass die produzierten Spikes die Blut-Hirnschranke überwinden, diese dabei schädigen und natürlich auch Schäden im Hirn anrichten? Steht da bereits drin, dass auch die Nanolipid-Partikel, welche die mRNA für den Transport durch den Körper stabilisieren, die Blut-Hirn-Schranke durchdringen und so auch Zellen des Gehirns der Aufgabe nachkommen, das Spike zu produzieren, um danach vom Immunsystem weggeräumt zu werden? Steht da bereits drin, dass überall im Körper, wo sich Endothelzellen befinden, diese Endothel-Grenzschichten von den Spikes perforiert werden?

Möchte Herr Ullmann wirklich, dass diese Verbesserungen an der Aufklärung gemacht werden? Was werden die bereits dreifach Geimpften zu der neuen, verbesserten, professionellen Aufklärung sagen? Natürlich sind auch die von mir genannten Punkte noch lange nicht alles.

In dieser Hinsicht nehme ich Herrn Ullmann gerne in die Pflicht. "Herr Ullmann, bitte kümmern Sie sich darum, dass es endlich eine umfassende und professionelle Aufklärung zur sogenannten Impfung gibt. Vergessen Sie nicht, dass die Unterlagen hierzu auch offenlegen müssen, dass es sich in Wirklichkeit um Gentechnische Therapeutika handelt."

Dieser Schritt ist längst Überfällig, dürfte doch der weitaus größte Teil der sogenannten Impfungen Aufgrund des Fehlens dieser Aufklärung völlig rechtswidrig stattgefunden haben. Dieser massenhaften schweren Körperverletzung ohne rechtswirksame Einwilligung der behandelten Menschen muss endlich ein Ende gesetzt werden.

Doch irgendwie habe ich den Eindruck es geht Herrn Ullmann um etwas anderes. Will er gar nicht die Qualität der Aufklärung verbessern, sondern die Propaganda noch weiter verstärken? Oder will er Menschen wie mich zum Arzttermin zwingen?

Zitat Andrew Ullmann:

''Diese verpflichtende Beratung, meine Damen und Herren, ist ein milderes Mittel im Vergleich zu einer Impfpflicht.

Zitat Ende

Tatsächlich! Ich hätte nur einen Satz weiter lesen müssen.

Da sehe ich mich doch mit einer 50-seitigen Checkliste beim Arzt sitzen und mit diesem Punkt für Punkt alles das durchgehen, was dieser in seiner Aufklärung nicht erwähnt hat. Das dürfte gut und gerne 4 Stunden dauern, wenn er mich nicht vorher raus wirft.

Wenn der Arzt allerdings die referenzierten Studien und amtlichen Dokumente des RKI und Paul-Ehrlich-Institutes nicht kennt und ich diese mit ihm online durchgehen muss, dann kann es auch mehrere Tage dauern. Zumal ich als Laie die Zusammenhänge ja nicht so eloquent und einfach erklären kann, wie es einem Fachmann möglich wäre.

Zitat Andrew Ullmann:

Eine Impfpflicht darf nur eine Ultima Ratio sein; es geht nicht um ihre sofortige Umsetzung in dieser Situation.

Zitat Ende

Aha! Es geht also gar nicht um das "Ob", sondern um das "Wie". Pures Schattenboxen, reine Scheingefechte. Etwas, mit dem man Meinungsvielfalt in einer Talkshow simulieren kann, Vergessen wir also Herrn Ullmann, den Rest seiner Rede erspare ich mir. Natürlich können Sie ihn bei Interesse im Protokoll nachlesen.

Überhaupt ist dies ja eigentlich bereits genug.

Auf den Nachdenkseiten erschien am 18.03.2022 der Artikel "Das unterirdische Niveau der Impfdebatte" ⁸ Aus den Redebeiträgen zur "21. Sitzung vom 17.03.2022, TOP 6 Impfpficht gegen SARS-CoV-2" ⁹ hat der Autor Tobias Riegel beispielhaft die Zitate von Emilia Fester verwendet.

Deren Rede hatte ich mir drauf hin auch im Protokoll angeschaut. Und weil ich das schon gemacht habe, schließe ich diesen Artikel mit meinen Reaktionen zu dieser Rede, mit denen ich mich direkt an die Rednerin wende.

Zitat Emilia Fester (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Als die Pandemie begonnen hatte, war ich 21 Jahre alt. Wissen Sie noch, was Sie gemacht haben, als Sie 21 waren? Ich habe innerhalb der vergangenen zwei Jahre aus Vorsicht und aus Rücksicht das Folgende nicht gemacht: Ich war nicht in der Uni. Ich war nicht im Ausland. Ich habe kein Museum und auch kein Festival besucht. Ich habe nicht mal eine Person, die ich noch nicht kannte, geküsst oder meinen Geburtstag gefeiert. Ich war verdammt noch mal nicht einmal im Klub, kein Tanzen, Feiern und all das, was ich so vermisse.

Das mag Ihnen jetzt vielleicht lächerlich vorkommen. Aber wissen Sie, was wirklich lächerlich ist?

Zitat Pause

Ja, es ist lächerlich von einer Pandemie zu sprechen, auch wenn die von der WHO vorsorglich geänderte Definition, die ich nicht akzeptieren kann, dies zulässt ^{10 11} . Und es ist lächerlich auf die Tränendrüsen zu drücken wegen all jener schönen Dinge, welche Sie wegen politischer Maßnahmen ¹² angeblich unterlassen haben, sind Sie doch nun in einem Amt, in dem Sie direkten Einfluss auf die Beendigung dieser politischen Maßnahmen nehmen können.

Weiter im Zitat:

Wenn Sie und Ihre Freundinnen und Freunde der Freiheit sich einfach hätten impfen lassen, als die meisten von uns so vernünftig waren und diesen einfachen Schritt gegangen sind, dann wäre ich jetzt wieder frei.''

Dann wären wir alle wieder frei oder zumindest freier, um das zu machen, was wir lieben und worauf wir jetzt seit zwei Jahren warten, was manche von uns depressiv macht, Menschen in die Einsamkeit stürzt und Familien in den Wahnsinn treibt. Wir sind bereit, unsere Freiheit für das Leben anderer Menschen zu geben, vulnerable Gruppen zu schützen.

Zitat Pause

Oder zumindest freier! Eine interessante Einschränkung des gerade zuvor gesagten. Natürlich sind diese Aussagen rein hypothetischer Natur. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass wir heute freier wären, hätten sich mehr Menschen impfen lassen. Im Gegenteil. Dieser Spuk wäre längst vorbei, wenn keiner sich hätte Spritzen lassen.

Immerhin thematisieren diese Worte die gravierenden Schäden, welche die politischen Maßnahmen in jedem einzelnen und in der Gesellschaft angerichtet haben, auch wenn es zu diesem Thema noch wesentlich mehr zu sagen gäbe,

Weiter im Zitat:

Das war und das ist unsere Solidarität

Zitat Pause

Der Anspruch sich mit der Spritze solidarisch zu zeigen ist ebenfalls lächerlich. Wenn Sie sich die Spritze setzen lassen, hilft dies niemandem anderen. Die nachgewiesene Virenlast bei gespritzen Personen ist nicht geringer, und die Fallzahlen zu COVID mit und ohne Injektion zeigen inzwischen, dass es nicht einmal Ihnen hilft.

Ihre Solidarität war und ist daher keine, es sei denn Sie meinen Ihre Solidarität mit den Gentherapie-Herstellern.

Weiter im Zitat:

Aber ich fordere jetzt den Payback. Wir haben nämlich was gefunden, das uns schützen kann. Deshalb will ich meine Freiheit zurück. Ich will sie zurück, und ich will sie nicht nur kurzzeitig zurück, weil jetzt einige Leute besonders laut „Freedom Day“ rufen und offensichtlich alle Erfahrungen mit diesem Virus, die wir alle gemeinsam gemacht haben, ignorieren, liebe FDP-Fraktion. Nur weil man die Pandemie für beendet erklärt, ist sie noch nicht vorbei.

Zitat Pause

Toll, Sie wollen ihre Freiheit zurück! Das finde ich gut, und das will ich auch für mich. Einen "Freedom Day" sehe ich allerdings in weiter Ferne, bzw. gar nicht auf mich zukommen. Im Gegenteil wird weiter daran gearbeitet ungewählten Organisationen wie der WHO direkte politische Macht zu verleihen, und zwar die Macht persönliche Freiheiten einzuschränken.

Die sogenannte digitale Identität, welche mit dem digitalen Impfpass den Fuß in die Tür gestellt hat, soll in Zukunft möglichst bei jeder noch so kleinen Transaktion oder Aktivität als Zugangskontrolle dienen. Eine ungenehme freie Entscheidung oder gar Meinungsäußerung wird dann mit einem Knopfdruck sanktionierbar. Nicht vorstellbar? In Kanada wurden Unterstützern der Trucker, welche Geld gespendet hatten, Konten gesperrt und Jobs gekündigt. Die Konten-Sperren wurden wieder aufgehoben, weil die öffentliche Reaktion dies Erzwang. Es ist aber nur eine Frage der Anzahl der Wiederholungen, bis die Öffentlichkeit nicht mehr darauf reagiert.

Und ja, richtig, die Pandemie ist nicht vorbei. Sie hat ja nie begonnen. Es sei denn natürlich Sie akzeptieren, dass es schon immer jährliche Pandemien gab, was der neuen WHO Definition des Begriffes nach ja durchaus der Fall war.

Weiter im Zitat:

Ihre individuelle Freiheit endet dort, wo meine beginnt, wo die kollektive Freiheit beginnt.

Zitat Pause

Bevor ich mich darüber auslasse, dass Sie hier Ihre Freiheit zur kollektiven Freiheit erheben, schlage ich den Begriff und die Herkunft des Wortes "kollektiv" nach. Gemeinhin versteht man darunter so etwas wie "gemeinschaftlich", was dann wohl auf "allgemeine Freiheit" hinauslaufen würde, womit die "kollektive" bzw. "allgemeine" Freiheit im Grunde nichts anderes ist als die Freiheit eines jeden Einzelnen. Also nicht nur Ihre Freiheit, sondern eines Jeden Freiheit.

Die kollektive Freiheit ist die im Kollektiv jedem Einzelnen eigene individuelle Freiheit. Die kollektive Freiheit beginnt und endet dort, wo die Freiheit jedes Einzelnen beginnt und endet.

Daher macht Ihre Aussage irgendwie keinen Sinn und muss demnach inhaltlich falsch sein, auch wenn Sie versucht haben sich an das bekanntes Zitat "Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt." ¹³ anzulehnen, dessen Urheber noch gesucht wird, welches aber oft Kant zugeschrieben wird. Die Aussage dieses gern verwendete Zitates würde ich übrigens als korrekt betrachten, aber dennoch ist Ihre Aussage leider falsch, trotz Ihrer offensichtlichen Anlehnung an dieses Zitat.

Das Kollektiv selbst ist keine Entität, welche frei oder unfrei sein kann. Seine Freiheit kann nur über die Freiheit seiner Mitglieder definiert werden. Ihre "Impf"-Pflicht ist ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen und damit auch ein Eingriff in die kollektive Freiheit.

Damit Sie genau wissen, welche kollektive Freiheit Sie hier verletzen wollen: Es ist die Freiheit auf freie Einwilligung nach Aufklärung, welches Teil des Rechtes auf Unversehrtheit ist, welches in der Charta der Europäischen Union dem "Kapitel I - Die Würde des Menschen" als dritter Artikel eingeordnet ist. Sie wollen also in eine Freiheit eingreifen, welche nach dem Verständnis der Charta der europäischen Union unmittelbar zur Menschenwürde gehört.

Die Aussage, sofern man sie in die nächstmögliche sinn-ergebende Formulierung übersetzt, widerspricht auch der langjährigen Praxis der Rechtsauslegung durch das Bundesverfassungsgericht, welches feststellte, dass die zahlenmäßige Abwägung von Grundrechten, und die damit verbundene Objektivierung des Menschen, die Würde des Menschen verletzt. (BvR 698/89 des ersten Senats, 1992-10-20)

Eine Abwägung des Rechtes auf Leben einer Gruppe gegen das Recht auf Leben einzelner oder einer anderen Gruppe sei daher im Rahmen einer normativen Gesetzgebung nicht zulässig. Dieser Rechtsauffassung folgend können solche Abwägungen auch nicht in Bezug auf die Freiheit oder die Unversehrtheit normativ geregelt werden.

Wäre auf unser Bundesverfassungsgericht noch Verlass, würde jegliche Gesetzgebung zu einer Impf-Pflicht von diesem wieder einkassiert. Dass dies bereits bei der Masernimpfung nicht geschah zeigt recht deutlich, dass wir uns auf dieses nicht mehr verlassen können.

Da nun sogar das Paul-Ehrlich-Institut eine lächerlich kleine Anzahl von durch die Spritzen herbeigeführten Todesfälle einräumt, die grundsätzliche Möglichkeit eines Todes durch COVID-19-Spritze also amtlich anerkannt wurde, ist die komplette Debatte im Bundestag genau genommen eine Ungeheuerlichkeit.

Aber auch ganz ohne Todesfall in der Statistik ist ein erzwungener Eingriff in den Leib eines Menschen ohne dessen Einwilligung eine Erniedrigung, welche die Menschenwürde verletzt. Es kann, ja es muss sogar auch, als Folter eingestuft werden.

Weiter im Zitat:

Und Ihre persönliche Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, beeinflusst mein Leben, beeinflusst das Leben von Millionen von Menschen in der Bundesrepublik. Nicht die Impfpflicht ist die Zumutung, sondern keine Impfpflicht ist die Zumutung – die Zumutung für die solidarische Mehrheit.

Zitat Ende

Dass meine persönliche Entscheidung für oder gegen die Spritze das Leben von Millionen Menschen in der Bundesrepublik beeinflusst ist eine glatte Lüge. Die unsägliche Politik der epidemiologisch unwirksamen Maßnahmen verunstaltet das Leben von Millionen Menschen. Die Politik des Freiheitsentzuges und des Freiheitsversprechens - Woran erinnert Sie dies? - setzt Millionen Menschen in Deutschland den Gefahren experimenteller und nachgewiesener Maßen giftiger Gen-Therapeutika aus, mit in ihrem Ausmaß immer noch kaum absehbaren Folgen, doch mit bereits deutlich sichtbaren unmittelbaren. Und nun wollen Sie gesetzlich verankern, dass ich mir Gift spritzen lassen muss?

Die Impfpflicht als Zumutung zu verharmlosen ist nicht angemessen, es handelt sich immerhin um Folter mit möglicher Todesfolge.

Dies ist kein Gesetz, so es denn verabschiedet wird, dem ich Folgen werde. Wer mir dieses Gift spritzen möchte, muss dies gewaltsam oder hinterrücks, auf jeden Fall ohne meine Kooperation machen. Es soll der ausführenden Person voll und ganz klar werden, in wessen Fußstapfen sie tritt, und daher werde ich in keiner Weise bei diesem Akt der Erniedrigung kooperieren.

Jetzt habe ich diese Rede doch tatsächlich fast vollständig wieder gegeben. Mir sind gravierende Fehleinschätzungen und seltsame Vorstellungen darin begegnet. Dabei ist es doch gar nicht so schwer sich richtig zu informieren. Gut, es ist schwerer geworden, seitdem immer mehr Suchmaschinen immer mehr Informationen so weit wie möglich nach hinten verschieben. Aber immerhin gibt es die Informationen noch und noch kann man auf sie zugreifen, wenn auch teilweise nur noch in einem Internet-Archiv.

Ich habe das Protokoll zur Lesung noch nicht fertig gelesen. An dem jetzigen Punkt meineInsofern drücken r Lektüre sehe ich Redebeiträge einer Scheinopposition, welche ein wenig Schattenboxen betreibt, aber es fanden sich immerhin auch anderthalb Redebeiträge, welche nach echter Opposition aussahen. Ob es echte Opposition ist, kann ich nicht beurteilen.

Wir finden aber erschreckender Weise noch immer den Einsatz der alten einfachen Narrative mit den längst widerlegten Schlagwörtern "Solidarität - Sicher und Effektiv - Krankenhausüberlastung - Impfen macht ....".

Ich weiß nicht, wie Sie jetzt intuitiv die Punkte gefüllt haben. Ich hoffe Sie blieben dabei politisch korrekt. Natürlich lautet es komplett ausgefüllt: "Impfen macht Sinn". Und immer noch wird von Abgeordneten behauptet, wir könnten freier sein, wenn sich mehr Menschen spritzen lassen.

Solche Aussagen verkennen völlig, dass wir alle unserem Wesen nach frei sind. Unsere Freiheit beruht nicht auf irgendeiner Rechtsnorm, sie gründet in unserem Sein. Ihre Wahrnehmung ist Ausdruck unserer Menschenwürde und unsere Rücksichtname auf die Freiheit anderer bei der Ausübung unserer Freiheit ist Ausdruck der Achtung der Menschenwürde des Anderen.

Viele Aussagen unserer Abgeordneten drücken eine tiefe Missachtung der Menschenwürde aus, wenn Sie sich für berechtigt halten, Menschen sogar die Verfügungsgewalt über ihren Leib zu nehmen. Jede noch so schön formulierte Begründung ändert nichts daran, es handelt sich dabei um Menschenverachtung.

Es ist wichtig, dass wir unsere Abgeordneten wieder die Achtung vor dem Menschen lehren. Denn Menschenverachtung führt nicht nur zur Folter durch Zwangsspritzen, sie führt auch zu Krieg und hirnrissigen Sanktionen und zu vielen anderen unschönen Dingen.

Wer die Würde des Menschen missachtet, der verachtet Menschen und achtet auch nicht deren Wohl und Leben. Seht euch die Fehlbesetzungen in unserem Bundestag also ruhig näher an und denkt auch über deren jeweilige Eignung nach, unser Zusammenleben zu regeln.

Also ja, ich verstehe durchaus, warum Tobias Riegel die Überschrift "Das unterirdische Niveau der Impfdebatte" gewählt hat.

Erkenntnisse haben immer vorläufigen Charakter und sind immer individueller Natur . Sie selbst entscheiden, ob Sie Erkenntnisse anderer als Meinung übernehmen oder ob Sie sich Erkenntnisse selbst erarbeiten. Meine Quellenangaben sollen Ihnen bei letzterem eine Hilfestellung geben, Sie sollten aber immer auch weitere Quellen verwenden.

Glauben Sie nicht, auch nicht mir, sondern prüfen Sie und schlussfolgern Sie selbst.

Fußnoten

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