Zum Verständnis der US Präsidentschaftswahl

2020-11-06

Frank Siebert

Was passiert da gerade in den Vereinigten Staaten von Amerika. Da läuft wohl eine Wahl nicht so wie der Präsident sie sich vorstellt und nun beschädigt er auch noch mit seinen Anschuldigungen. dies sei in groß angelegtem Wahlbetrug begründet, das Vertrauen in die Demokratie, und damit auch die Demokratie selbst! Oder?

Unsere "Qualitäts-Medien", und auch die meisten in der USA selbst, äußern nur noch Unverständnis für das unmögliche Verhalten von Präsident Trump.

Bei so viel allgemeinem Unverständnis ist es denn doch einmal angeraten, den Versuch des Verstehens zu wagen. Immerhin ist nächstes Jahr in Deutschland Bundestagswahl, zumindest falls Frau Merkel nicht bis dahin nach chinesischem Vorbild zur Kanzlerin auf Lebenszeit gekürt wird. Dies dann natürlich nur wegen der Gefahren, welche Wahlen in Zeiten von Corona für Leib und Leben der Bürger darstellen.

Schauen wir uns also in der USA einmal um und versuchen wir, auf diesem Weg etwas über unsere eigene Zukunft zu lernen.

Natürlich muss auch bei den hier zusammen gestellten Informationen immer damit gerechnet werden, dass nicht unbedingt alle wahr sind. Sie sind manchmal mehr, manchmal weniger gesichert, aber sie sind im Umlauf und sie sind Meinungsbildend. Daher helfen sie auf jeden Fall beim Verständnis der aktuellen Situation.

Manipulation der Wählerlisten

Wähler müssen sich selbst als solche Registrieren und bei dieser Registrierung gibt es bereits die ersten Probleme. So wurden sowohl in demokratischen als auch in republikanischen Staaten Verfahren eingeführt, mit denen Wähler aus der Registrierung gestrichen werden. Dabei geht es zum einen darum Wähler aus den Listen zu entfernen, welche vielleicht fortgezogen oder verstorben sind. Als Kriterium dient hier, wie lange die Person bereits Wahlen fernblieb. Und zusätzlich gibt es das "Interstate Voter Registration Crosscheck Program", welches Doppelregistrierungen in mehreren Staaten verhindern soll. Traurige Berühmtheit hat es erlangt, weil es eine beträchtliche Menge falscher Treffer erzeugt. ¹

Interessant ist, dass disproportional oft Geringverdiener und Angehörige von Minderheiten davon betroffen sind, von welchen erwartet wird, dass sie mehrheitlich die Seite wählen werden, welche in dem Staat gerade nicht regiert und die Listen führt.

Wer in den USA wählen möchte, sollte vorher auf jeden Fall seinen Registrierungsstatus überprüfen und sich erneut registrieren, falls er von der Wählerliste gestrichen wurde. Immerhin gibt es für den Check einen Web-Service.

Aber nicht nur diese Wählerlistenbereinigung ist ein Problem, es schafften offenbar einige Wähler sich posthum zur Wahl zu Registrieren. ² Einige andere Wähler schafften dies laut Berichten bereits vor ihrer Geburt. ³ Dabei wäre dieser Aufwand gar nicht nötig gewesen, Wählen geht scheinbar auch ohne jede Registrierung, denn in diesem Video wird berichtet, dass sie sah wie 500 Mail-in Ballots ohne Namen und Adresse dennoch akzeptiert wurden. ⁴

In Detroit wurden inzwischen 14000 tote Wähler gezählt. ⁵

Eine ganze Reihe von Staaten wurde bereits im Januar von Judical Watch aufgefordert ihre Wählerlisten zu bereinigen, da sie bei einem Vergleich feststellen, dass es 2,5 Millionen mehr registrierte Wähler gibt als Einwohner im wahlberechtigten Alter. ⁶ Da es inzwischen eine ganze Reihe von Neuregistrierungen toter Wähler gegeben zu haben scheint, wie ja bereits erwähnt, ist diese Zahl wohl eher gestiegen als gesunken.

Wahlmaschinen

In den USA sind die verschiedensten Modelle von Wahlmaschinen im Einsatz. In den demokratischen Vorwahlen 2016 zeigten die Wahlmaschinen eine auffällige Zuneigung zu Hillary Clinton. Es fiel früh auf, dass die Exit-Polls, also die Befragung der Wähler welche das Wahllokal verlassen, komplett andere Ergebnisse zeigte, als mit den Wahlmaschinen ermittelt. Natürlich führte dies zu Stirnrunzeln, zu vielen Fragen und zu dem Vorwurf des Wahlbetruges und schließlich zur Abschaffung der Exit-Polls. Dort, wo später per Hand nachgezählt wurde, konnte die wahlentscheidende Wirkung der Wahlmaschinen auf das Ergebnis dann sicher nachgewiesen werden. ⁷

Da nun die Bernie Sanders Fans nicht alle völlig blöde sind, haben diese natürlich gewusst wie Hillary Clinton die Vorwahlen gewinnen konnte. Dass sie dies mit ihrer Stimme bei der Präsidentschaftswahl belohnen, war nicht wirklich zu erwarten. Beim Rennen um Wählerstimmen war Hillary Clinton daher gegen Donald Trump absolut chancenlos. Zwar wird gerne darauf hingewiesen, Hillary habe "the pupular vote" gewonnen, also die Mehrheit aller abgegeben Stimmen, aber ist dies etwas, was wir in Anbetracht der Vorwahlen wirklich glauben dürfen?

Ein Artikel auf Who.What.Why informiert darüber, dass auch die Republikaner mit Wahlmaschinen umgehen können. Es wird auch ein netter geschichtlicher Rückblick auf die Erfahrungen mit Wahlmaschinen in Shelby County, Tennessee, gegeben. ⁸

Für die Vorwahl bei den Demokraten können wir damit bereits jetzt die gesicherte Erkenntnis formulieren: Mit Demokratie haben diese Vorwahlen nichts zu tun. Das müssen sie aber auch nicht, wie das Democratic National Commitee vor Gericht selbst argumentierte, da sie eine reine Privatveranstaltung sind. ⁹

Interessanter Weise wurden die Exit Polls bei den letzten Vorwahlen wieder durchgeführt und natürlich kam es wieder zu statistisch unwahrscheinlichen Ergebnissen, diesmal zugunsten von Joe Biden. ¹⁰ Da diesmal wieder die Fans von Bernie Sanders betroffen waren und diese die letzten Vorwahlen noch in schmerzhafter Erinnerung haben sollten, ist dies beim Präsidentschaftwahlkampf ein Nachteil für Joe Biden, welchen dieser eigentlich Unmöglich ausgleichen kann.

Und Bernie Sanders? Nachdem dieser sich in zwei unglaublich erfolgreichen Vorwahlkämpfen die Butter hat vom Brot klauen lassen, ohne sich dagegen zu wehren, braucht er wohl bei der nächsten Vorwahl nicht wieder antreten. Wenn sich Bernie Sanders gewehrt hätte, hätte das DNC in Anbetracht seiner Wählerbasis einknicken müssen. Warum er sich nicht gewehrt hat, bleibt bis auf weiteres wohl sein Geheimnis.

Briefwahl

Auch wenn Joe Biden chancenlos in die Präsidentschaftswahl eintritt, ergeben sich Dank Corona doch noch Chancen. Nicht, wie berichtet wird, weil Donald Trump das Virus komplett unterschätzt hat und daher für unzählige Corona-Tote in den USA verantwortlich ist, sondern weil dies die Möglichkeit eröffnet um verstärkte Briefwahl zu werben.

Einige Staaten haben Corona als Abwesenheitsgrund bei der Beantragung von Absentee-Ballots zugelassen. Andere Staaten versenden alle registrierten Wähler die Wahlscheine.

Die Ausweitung der Briefwahl führte früh zu Warnungen, dass dies speziell von den Demokraten zu massenhaften Manipulationen führen könnte. Warum dies auch auf der kanadischen Seite Canada Free Press gemacht wurde, obwohl Kanada nicht an der Wahl teilnimmt, bleibt für mich ein Geheimnis. ¹¹

Die vorhin schon berichteten Vorkommnisse bei der Registrierung legen nahe, dass die Warnungen berechtigt waren.

Dazu gibt es bereits am 29. August in der New York Post einen Artikel mit der Überschrift "Confessions of a voter fraud: I was a master at fixing mail-in ballots" in welcher eine anonyme Quelle in allen Details erklärt, wie der Wahlbetrug mit der Briefwahl funktioniert. ¹²

Anonyme Quellen sind natürlich immer ein Problem für sich. Genauso gut kann man Zeitungsberichten glauben, die sich auf die Aussagen eines Geheimdienstes berufen

Ich habe keine Auflistung der Staaten gefunden, welche die Briefwahl zuerst auszählen oder welche dies zuletzt machen. Ich habe aber sowohl die Aussage gefunden, dass die meisten Staaten die Briefwahl zuerst auszählen, als auch die gegenteilige Aussage.

Immerhin habe ich eine Auflistung gefunden, wann in verschiedenen Staaten mit der Auszählung begonnen werden durfte. ¹³

Aber der Start der Briefwahlauszählung ist auch nicht wirklich der kritische Punkt. Kritisch ist, dass einige Staaten oder in manchen Fällen auch nur einige Counties in diesen Staaten, noch immer auf neu herein kommende Wahlzettel warten. In einigen Staaten wurde kurz vor der Wahl noch veranlasst, dass diese keinen Poststempel aufweisen müssen, der als Nachweis des fristgerechten Einwurfs dient.

Als Beispiel dafür, dass solche Regelungen in 2020 eingeführt wurden, hier die offizielle Dokumentation dieser Änderung in Virginia: "Machen Sie einen unleserlichen oder fehlenden Poststempel zu einer unwesentlichen Auslassung auf Briefumschlägen für die Briefwahl" ¹⁴ Ich entschuldige mich hier förmlich, dass ich nicht die Zeit aufwende einen solchen Nachweis für weitere Staaten heraus zu suchen.

Für Michigan habe ich ein Video gefunden, in dem ein Postmitarbeiter, leider wieder anonym, berichtet, dass sie angewiesen wurden, Wahlbriefe welche sie am 4. November einsammeln von Hand mit dem 3. November zu stempeln. In Michigan ist also offensichtlich das Stempeldatum weiterhin wichtig. ¹⁵

Biden schlägt Obama

In drei Staaten gibt es mitten in der Nacht ein Update der Zahlen, während offiziell eine Auszählungspause gemacht wird. In diesen Updates steigt die Stimmenzahl für Joe Biden signifikant, aber die Stimmenzahl für Donald Trump steigt gar nicht oder nur unwesentlich. Das ist äußerst Suspekt vom Vorgang und entzieht sich jeder statistischen Wahrscheinlichkeit.

Die Wahlbeteiligung übersteigt in einigen Wahllokalen die 100% Marke ¹⁶ , die Anzahl der Stimmen für Joe Biden übersteigt jene welche Obama erreichen konnte. ¹⁷ Und Obama, wir erinnern uns, war eine wirklich große Show. Die Vorstellung Joe Biden könne mehr Wähler mobilisieren als Obama ist einfach zu abwegig, um die präsentierten vorläufigen Ergebnisse noch ernst nehmen zu können.

Eine Wahlbeteilligung von über 100% geht natürlich nicht, aber ein Update der Wähler-Registrierungs-Daten löste dieses Problem später wieder. ¹⁸ Natürlich ist diese Lösung in Wirklichkeit keine, sondern wirft eine Reihe von Fragen auf. Das Wählerregister wird online geführt, die Daten auf der Webseite werden also direkt aus der Registrierungsdatenbank gezogen. Wenn sich jemand zu spät registriert, dann existiert seine Registrierung auf der Web-Seite, liegt aber nicht im Wahllokal in den Wählerlisten vor. In diesem Fall erhält der Wähler einen vorläufigen Wahlzettel (provisional ballot), welcher später gegen die Registrierungsdatenbank geprüft und erst dann gezählt wird. Zumindest wenn er Glück hat, in anderen Fällen spart man sich den Aufwand und wirft die vorläufigen Wahlzettel ungezählt fort. Natürlich stellt sich die Frage, wie ein Wahlzettel erst gezählt werden und nachträglich die Wählerregistrierung dafür erfolgen kann.

Fazit

Diese Kombination sollte in jedem Fragen aufwerfen:

Fehleranfälligkeit des Registrierungssystems
Wahlbriefe ohne Absenderangabe wurden akzeptiert
Wahlbriefe von Verstorbenen wurden akzeptiert
Eine Annahmefrist wird nicht Kommuniziert
Ein Datumsstempel der Post ist nicht erforderlich
Beobachter werden in einigen Auszähllokationen wegen Corona zunächst gar nicht zugelassen, nach gerichtlicher Anordnung wird weiterhin auf 6 Fuß Abstand (ungefähr 1,8 Meter) bestanden, so dass die Beobachtung trotzdem nicht wirklich stattfinden kann.

Mit dieser Kombination von Voraussetzungen kann man die Auszählung weiter mit Wahlbriefen füttern, bis das Ergebnis stimmt. Und was wir gerade in den USA sehen, sieht auch genau danach aus. Genau dort, wo die Stimmen noch nicht reichen und die Verantwortlichen zu den Demokraten gehören, wird die Zählung von Wahlbriefen weiter geführt.

Dass dies die Wahlbeteiligung nach oben treibt, ohne das notwendigerweise mehr Wähler teilnahmen, liegt in der Natur der Methode.

Ich kann mir natürlich nicht vorstellen, dass die Republikaner auf die üblichen Wahlmanipulationen verzichtet haben. Aber mit der Briefwahlnummer stehlen ihnen die Demokraten mal ganz klar die Show. Weil nun aber die Briefwahlnummer zu statistisch unwahrscheinlichen oder gar unmöglichen Zahlen führt, kann es durchaus sein, dass die Wahl zum Schluss durch einen Bürgerkrieg entschieden wird. Unruhen auf den Straßen sind aber auf jeden Fall wahrscheinlich und in noch überschaubarem Umfang bereits am laufen.

Die Veranstalter dieses Briefwahlschauspiels wussten, dass es zu Unruhen oder gar einen Bürgerkrieg kommen kann, wenn sie diese Nummer durch ziehen. Die "Qualitäts-Medien" haben im Vorfeld bereits darauf Aufmerksam gemacht, dass es zu Unruhen kommen könnte, und Ladenbesitzer haben ihre Schaufenster verbarrikadiert. Trump ist sich dieser Gefahr genauso bewußt, will sich aber dennoch nicht so offensichtlich das Amt klauen lassen.

Natürlich kann jede der beiden Seiten die Eskalation noch verhindern. Vielleicht lenkt ja eine der beiden Seiten ein.

Fußnoten

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