Warum bzw. wozu bilden wir einen Staat und was folgt daraus?
Mich hat es stets irritiert, dass es in angeblich demokratischen Ländern gleichzeitig Monarchen gibt. Wie kann es so Gegensätzliches wie Monarchie und Demokratie gleichzeitig im gleichen Staat geben? Und dann endet das eine Wort auf "-archy" und das andere auf "-kratie". Lässt sich in der Flut von Archien und Kratien eine systematische Ordnung finden? Und welche davon beschreiben die Staatsform, und was verbirgt sich hinter den anderen? Und warum bzw. wozu bilden wir überhaupt einen Staat und was folgt daraus?
Ist nun die korrekte Bezeichnung für eine Staatsform "Irgendwasarchy" oder "Irgendwaskratie"?
- "-archie" ist von dem altgriechischen Verb "ἄρχω" (árkhō) abgeleitet, welches in erster Linie "beginnen" bedeutete, aber auch bereits im Sinne von "regeln" oder gar "regieren" verwendet wurde 1 . Der Name "Ἀρχέλᾱος" (Arkhélāos) 2 wird als "die Leute führen" interpretiert, ob durch Vorbild ("beginnen"), Regel oder Anweisung ("regieren") bleibt offen.
- "-kratie" 3 stammt vom altgriechischen "κρατία" (-krătĭ́ā) 4 abgeleitet von dem Nomen κρᾰ́τος (krắtos). Neben den Übersetzungen "Stärke" und "Macht" listet das deutsche Wiktionary auch "Herrschaft" als Bedeutung. Herrschaft ist nun eigentlich eine Gemeinschaft von Herren, oder in einem Haushalt die Gemeinschaft von Herr und Herrin im Gegensatz zu den Dienstboten, aber angesichts der geläufigen Falschverwendung des Wortes ist die Auflistung des Begriffes verständlich. Ich selbst tendiere zu dem Begriff "Kraft" statt "Stärke", wie dies auch das Portal wissen.de macht 5 . Geht es nun also darum, durch wessen Kraft eine Gesellschaft geformt und getragen wird, oder darum, durch wessen Macht politische Entscheidungen gefällt werden? Auch diese Frage bleibt offen.
Soweit so gut.
Zur Frage der Staatsformen: Definiert sich die Staatsform nun dadurch, wer "beginnt, vorangeht, führt, regelt und regiert", oder dadurch, wer im Staat die Macht hat, oder alternativ, wer den Staat mit seiner Kraft trägt?
Was bedeutet das eigentlich: Staat?
Der Begriff Staat wird sprachwissenschaftlich auf den Begriff "stehen" zurückgeführt. Ein Staat zu sein bedeutet konzeptionell also weder "liegen" noch "wandern" sondern "stehen". Wer genau steht da nun, und zu welchem Zweck? Wird nur einfach so gestanden, oder wird zu etwas gestanden, für etwas, oder gegen etwas, oder alles drei gleichzeitig?
Da Gebiete, Landschaften, Grund und Boden nicht stehen, sondern liegen, so können wir zumindest folgern, dass auf dem liegenden Staatsgebiet gestanden wird, sofern nicht gerade auf fremdem Staatsgebiet gestanden wird, was durchaus vorkommen soll. Der Staat definiert sich also jedenfalls nicht über sein Gebiet, auch wenn es vieles vereinfacht, wenn dem Staat ein Gebiet zum Stehen zur Verfügung steht.
Und intuitiv lässt sich auch verneinen, dass es sich beim Staat um Gebäude handelt, die auf einem Staatsgebiet stehen. Am ehesten, und ich hoffe Sie sehen dies genauso, stehen da wohl Menschen staatsbildend beisammen. Und auch der Zweck des beisammen Stehens erschließt sich intuitiv: die Menschen stehen als Gemeinschaft, in der füreinander ein-, und gegen Bedrohungen von außen und innen zusammengestanden wird.
Um dies überspitzt in Kurzform zu bringen: Der Staat ist eine von Menschen gebildete Selbsthilfegruppe, in der die gegenseitige Unterstützung den Menschen die Ernährung, das soziale Umfeld und den Wohlstand sichert.
Womit diese Überlegung uns neben einer sprachlich konsistenten Definition für den Begriff "Staat" auch gleichzeitig den Staatsgrund liefert. Sie können es auch, wenn Sie möchten, Staatsräson nennen, was das Gleiche bedeutet. Und da dies die Motivation aller Staatsgründungen darstellt, legt dies auch alle Aufgaben fest, die allen Organen und Ämtern eines jeden Staates zukommen.
Falls Sie also, genauso wie ich, gehört haben sollten, dass Deutschlands Staatsräson Israel sei, dann wissen Sie genauso gut wie ich, dass da etwas alarmierend falsch läuft. Deutschland wurde keines Wegs wegen Israel gegründet, ja nicht einmal auf die BRD trifft dies zu. Wer Israel als Staatsgrund Deutschlands anführt, delegitimiert damit zwar nicht den deutschen Staat, handelt aber nicht im Sinne des Staates.
Die Legitimation eines Staates liegt in der Motivation für die Staatsgründung: Die Motivation zur Staatsgründung ist die Sicherung von Wohlstand und Sozialwesen der staatsbildenden Staatsbürgerschaft, sowie deren Schutz gegen äußere und innere Bedrohungen.
Wobei zu erwähnen ist, dass der Begriff Legitimation vom Wort lex mit der Bedeutung Gesetz abgeleitet wurde 6 , welches sich den Sprachwissenschaftlern zufolge von einem Begriff ableitet, welcher "versammeln" beteutete 7 . Das macht Sinn, da Gesetze ja dazu dienen. das Zusammenleben zu regeln, und zwar mit Regeln, welche den genannten Zwecken der Staatsgründung möglichst förderlich sind.
Zu diesen Zwecken, der Sicherung von Wohlstand und Sozialwesen der staatsbildenden Staatsbürgerschaft, sowie deren Schutz gegen äußere und innere Bedrohungen, und ich kann keine weiteren Zwecke erkennen, delegiert der einzelne Staatsbürger Aufgaben und Befugnisse an Organe des Staates, in denen Staatsdiener zu diesen Zwecken dienen sollen. Mit der Staatsgründung verpflichtet die Staatsbürgerschaft sich sowie die Staatsorgane und alle Staatsämter diesen Zielen.
Werden diese Ziele nicht oder nicht mehr erreicht, dann ist der Staat gescheitert, zerbricht üblicherweise daran und verliert im Auseinanderbrechen auch die Legitimation. Wie auch sonst? Der Begriff stammt ja von "versammeln" ab. Solange die Bürgerschaft zusammen steht, ist der Staat wortwörtlich legitimiert. Sobald sich die Bürgerschaft desillusioniert abwendet und auseinander läuft, ist gleichzeitig Schluss mit Staat und mit Legitimation. Insofern ist ein Staat stets legitimiert, solange er nicht auseinander bricht. Machtmethoden wie "Teile und herrsche" sollten unter diesem Gesichtspunkt kritisch betrachtet werden. Die Methode ist zwar einfach, aber auch sehr kurzsichtig.
Der Schutz gegen äußere und innere Bedrohungen lässt sich auch schlicht als Schutz der Würde des Menschen und der sich aus dieser Würde ergebenden individuellen Freiheitsrechte zusammen fassen, natürlich mit besonderem Fokus auf die staatsbildende "Selbsthilfegruppe". Bevor der Verdacht aufkommt, dass dieser besondere Fokus zur Diskriminierung jener führen muss, die außerhalb der Gruppe stehen, also Ausländer im Inland oder im Ausland, möchte ich folgendes anmerken: Der allgemeine Schutz dieser Würde mag nicht im Fokus der Staatsorgane liegen, da der Staat, so meine Feststellung, am ehesten mit einer Selbsthilfegruppe vergleichbar ist, aber die strategisch beste Umsetzung dieses Schutzes für die eigenen Staatsbürger ist die Achtung der Menschenwürde aller Menschen, denn die Achtung der eigenen Menschenwürde steht und fällt mit der Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen. Aber für eine "Selbsthilfegruppe" haben natürlich die eigenen Angelegenheiten Priorität, und die Einmischung in die Angelegenheiten anderer "Selbsthilfegruppen" ist den eigenen Angelegenheiten eher nicht förderlich.
Während frühe "Selbsthilfegruppen" sich meist hinter einem Führer, als König, Kahn, Kaiser, Häuptling oder beliebig anders bezeichnet, scharten, der mit seiner Person für die Ziele der Gruppe bürgte und nicht selten das in ihn gesetzte Vertrauen missbrauchte, um zu Lasten der Mehrheit eine Gewaltherrschaft zu sichern, setzt das moderne Demokratiemodell auf verteilte Macht, die als fragiles Machtgleichgewicht in Balance gehalten werden soll, üblicherweise zwischen der Legislative, der Judikative und der Exekutive, mit der "Informative", dem Journalismus, als private und dezentrale 4. Macht, welche über dieses fragile Machtgleichgewicht wacht.
Soviel zu meinen Definitionen von Staat, dessen Staatsräson (Staatsgrund, Staatszweck), dessen Legitimation und den Aufgaben der Staatsorgane. Mögen sich professionelle Staatsrechtler ruhig die Haare raufen, dies ist meine ganz persönliche Sicht auf diese Begriffe. Andere Meinungen sind willkommen.
Aber definiert sich die Staatsform nun dadurch, wer "beginnt, vorangeht, führt, regelt und regiert", also über die "-archie"-Begriffe, oder dadurch, wer im Staat die Macht hat, oder alternativ, wer den Staat mit seiner "Kraft" trägt, also über die "-kratie"-Begriffe?
Wir haben festgestellt, sofern Sie mir in dieser Sache folgen, dass der Staat aus der Staatsbürgerschaft besteht. Und dieser Staat legt in seiner Verfassung hoffentlich eine Staatsform fest, insbesondere durch die Antworten auf die Fragen:
- Wer führt?
- Wer regelt?
- Wer richtet?
- Wer kann von wem Mittels welcher Methode für welche Dauer in entsprechende Ämter eingesetzt werden?
Aus den Antworten auf diese Fragen sollte sich dann die Staatsform ergeben, wobei sich "führen" und "regeln" in der Bedeutung der Endung "-archie" wiederfinden, während sich die beiden anderen Punkte nicht darin finden.
Sprachlich korrekt wäre also am ehesten die Anwendung der Begriffe mit der Endung "-archie" als Staatsformbegriffe.
Die deutsche Verfassung macht eine zentrale Aussage zur Gewaltfrage. "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.", heißt es, aber: "Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."
Das Wort "Gewalt", speziell der Wortteil "-walt", entspricht dem Begriff "Macht", die Vorsilbe "ge-" deutet entweder eine abgeschlossene Handlung oder eine Zusammenführung an. "Gewalt" ist daher wahlweise das Ergebnis vollzogenen "Waltens" oder gemeinsamen "Waltens". Staatsgewalt ist demnach schon rein sprachlich, entsprechend der zweiten Bedeutung der Vorsilbe "ge-", die geballte Macht der Staatsbürgerschaft.
Der Satz "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." ist keine Rechtsnorm, sondern eine einfache Tatsachenfeststellung, während der zweite Satz den Versuch darstellt, diese Macht zu kanalisieren, um den Staatsorganen das Gewaltmonopol zu sichern.
Die Tatsachenfeststellung, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, ist nicht neu. Jeder Diktator oder auch Monarch weiß ganz genau, von wem seine Macht tatsächlich ausgeht.
So gesehen ist jeder Staat demokratisch, da sich die Gewalt eines jeden Staates aus der Macht seiner Staatsbürgerschaft speist. In der Praxis delegieren aber Staatsbürger diese ihre Macht, damit sie sich ihrem Leben widmen können, und wenden zu wenig Zeit auf, darauf zu achten, dass die von ihnen übertragene Macht nicht durch andere für egoistische Zwecke missbraucht wird.
Natürlich liefern die Parteienfinanzierung und die Lobbypraxis sowie das staatsfern gestaltete Finanzsystem weitreichende Möglichkeiten, den verfassungsrechtlichen Versuch der Kanalisierung der Macht zu unterlaufen und, insbesondere als reicher Staatsbürger oder auch reicher Ausländer, direkt oder über Stiftungen und ähnliches, Macht auszuüben, der sich die Staatsorgane unterwerfen.
Dies ist kein Vorwurf an unser Grundgesetz oder unsere Staatsorgane, sondern an uns selbst, die Staatsbürgerschaft, die wir diesem Treiben zu lange schon tatenlos zuschauen.
Aus der Tatsache, dass viele Menschen kein großes Interesse an Macht haben, oder auch schlicht mit ihrer kleinen Machtausübung im privaten Umfeld zufrieden sind, eröffnet sich also die Möglichkeit, für einige wenige Einzelne oder Gruppen, sich Macht anzumaßen und diese zu missbrauchen, bis diese Praxis überhand nimmt, und die Mehrheit dieses Unverhältnis blutig oder unblutig korrigiert. Vor allem die unblutigen Korrekturen haben den Vorteil, dass aus ihnen wirklich etwas Neues zum gemeinschaftlichen Vorteil erwachsen kann, während die blutigen Korrekturen lediglich den nächsten Zyklus des gleichen Themas einleiten, mit leichten Variationen der Melodie.
Jedenfalls verdanken wir diesem Phänomen der Machtanmaßung die lange Liste verschiedenster "Kratien" neben der Demokratie, und keine von ihnen beruht wirklich darauf, dass die Macht nicht beim Volke liegt, sondern darauf, dass das Volk anderweitig beschäftigt ist und seine Macht nicht ausübt. Oft ist dieses Andere, mit dem das Volk beschäftigt wird, ein Krieg. Immerhin ist dies die älteste und einfachste Methode, angemaßte Macht für eine kleine Weile weiter zu sichern.
Ich habe nun etwas genauer auf die zwei ziemlich offen definierten Wortendungen geschaut, die im Sprachgebrauch für Staatsformen verwendet werden. Als sprachlich treffender für die Benennung von Staatsformen habe ich die Wortendung "-archie" identifiziert, da diese die Führungsfrage und die Regelungsfrage beantworten
Es wird Zeit für eine kleine Gegenüberstellung von Archien und Kratien, auch wenn ich festgestellt habe, dass von den Kratien real nur die Demokratie existiert, die der Demos andererseits zeitweise schlicht nicht ausübt.
Gegenüberstellung.
Auch wenn ich "Demokratie" gerne mit "Kraft des Volkes" übersetze, schon alleine wegen der darin enthaltenen Gedankenanstöße, verwende ich in der folgenden Gegenüberstellung die üblichere Übersetzung von "-kratie" in "Macht".
-archie |
Notiz |
-kratie |
Notiz |
---|---|---|---|
Anarchie, Panarchie |
Keiner und Alle regieren |
Demokratie |
Das Volk hat die Macht |
Isokratie |
Jeder Bürger hat die gleiche Macht |
||
Panokratie |
Alle haben die Macht |
||
Demarchie |
Das Volk regiert (Def: durch geloste Vertreter) |
Lottokratie |
Die Macht liegt bei gelosten Bürgern |
Monarchie |
Einer regiert |
Autokratie |
Wörtlich: Eigenmacht, Gemeint: Einer hat die Macht |
Oligarchie |
Wenige regieren |
Plutokratie |
Die Reichen haben die Macht |
Aristokratie |
Die Besten haben die Macht |
||
Elitokratie |
Die Auserwählten haben die Macht |
||
Psephokratie 8 |
Die Gewählten haben die Macht |
||
Meritokratie 9 |
Die Würdigen haben die Macht |
||
Sophokratie 10 |
Die Philosophen haben die Macht |
||
Scientokratie 11 |
Die Wissenschaft hat die Macht (Wissenschaft ist gleichbedeutend mit der "Gemeinschaft der Forscher") |
||
Lairdokratie |
Die Lords haben die Macht |
||
Stratokratie 12 |
Das Militär hat die Macht |
||
Algokratie |
Die Macht geht von Algorithmen aus, bzw. jenen, welche die Algorithmen zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen und zu manipulieren wissen. |
||
Technokratie |
Die Macht geht von Algorithmen und Überwachungstechnik aus, bzw. jenen, welche diese zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen und zu manipulieren wissen. |
||
Kakistokratie 13 |
Die Schlechtesten haben die Macht |
||
Pädophokratie |
Die Macht geht von Pädophilen aus |
||
Hierarchie |
Ein Hohepriester regiert |
Theokratie |
Die Macht geht von (einem) Gott aus bzw, seinem Stellvertreter |
Thearchie |
Ein Gott regiert |
||
- |
Phobokratie |
Die Macht geht von der Angst aus, bzw. deren Versachern |
|
* |
Teleokratie |
Ermächtigung wird für ein bestimmtes Ziel gewährt |
Die Begriffe sind offensichtlich unterschiedlichen Alters und die Liste ist lange nicht vollständig. Hat es Sie irritiert, dass Hierarchie bedeutet, dass ein Hohepriester regiert? Natürlich verwenden wir das Wort heute anders, aber dennoch, sprachlich verbirgt sich dahinter die Regierung eines Hohepriesters.
Besonders bemerkenswert finde ich, dass für die Phobokratie keine gegenüber liegende Archie zu finden ist. Ein passender Begriff wäre "Tremarchie" von altgriechisch "tremos" 14 - Angst, Erschütterung - das sich einen gemeinsamen Wortstamm mit dem aus dem lateinischen überlieferten Begriff "Terror" teilt.
Aber wie gesagt, eine Verwendung von "Tremarchie" oder eines anderen Wortes für "die Angst regiert" konnte ich nicht finden.
Der Begriff "Demarchie" überraschte mich mit seiner expliziten Definition der Vertretung des Demos durch verloste Ämter. Dem Wort selbst ist dies rein sprachlich nicht entnehmbar. Wie alt und sattelfest diese Definition ist, wäre zu prüfen.
Das Wort Pädophokratie 15 ist noch ganz jung, aus dem Jahr 2001 stammend, und ein immer deutlicher werdendes Problem aufzeigend. Kinderhandel und damit verbundener sexueller Missbrauch treten gehäuft zu Tage und sofern die Gefahr besteht, dass mächtige Personengruppen dabei ebenfalls ins Licht der Öffentlichkeit gezogen werden, verlaufen Ermittlungen stets "überraschend" erfolglos. Es sei hier nur auf die jüngste Feststellung verwiesen, dass es keine "Kundenlisten" von Epstein gäbe. Niemand glaubt dies, und zwar ganz zu recht, aber das ändert nichts. Einigen Menschen gelingt es offenbar immer wieder, polizeiliche Ermittlungen auszuhebeln.
Dem Konzept der Teleokratie prophezeie ich eine große Zukunft, vor allem wenn zur Zielsetzung auch ein Zeitziel gehört und die Übertragung der zielgerichteten Machtbefugnis durch Los erfolgt. Die Institutionalisierung der Machtausübung hat sich trotz, zugegebenermaßen halbherziger, Gewaltenteilung als zu wenig korruptionsresistent erwiesen. Konzepte der Zukunft müssen dauerhafte Machtansammlung verhindern. Macht auf Zeit mit scharf abgegrenztem Ziel und einer unvermeidlichen Rückkehr aus dem Amt ins Bürgertum reduzieren die Gefahr institutionalisierter Korruption erheblich.
Ein Beispiel für angewandte Teleokratie aus der Geschichte kennen wir aus dem antiken Rom. Mit der Errichtung einer Republik und der Überwindung der Monarchie ca. 509 vor Christus teilten jeweils zwei Konsuls für jeweils ein Jahr das, verglichen mit dem Monarchen machtreduzierte, höchste Amt in Rom. Das funktionierte soweit ganz gut, aber in Zeiten besonderer Krisen geschah es auch, dass der Senat zur Abwehr dieser Krise einen Diktator ernannte, dessen Befugnisse zur Abwehr der Krise absolut waren und für ein halbes Jahr galten.
Das vielleicht erstaunlichste: Die Diktatoren legten nach einem halben Jahr tatsächlich dieses Amt wieder nieder. Der zweifache Diktator Lucius Quintius Cincinnatus soll das Amt im Jahr 458 vor Christus bereits nach 15 Tagen 16 und im Jahr 439 vor Christus nach 21 Tagen 17 wieder niedergelegt haben, nachdem die jeweilige Krise überwunden war.
Diese Diktaturen waren zielgerichtete Machtbefugnis, also Teleokratien, und sie waren zudem zeitlich begrenzt, was bei zielgerichteten Machtbefugnissen aber sowieso Sinn macht, denn es gibt ja nur zwei Varianten: Er kann die Krise in der vorgesehenen Zeit lösen, oder er kann es nicht. In beiden Fällen macht ein Ende der Machtbefugnis Sinn.
Wenn ich der Teleokratie eine große Zukunft vorhersage, dann denke ich natürlich nicht an eine Teleokratie mit diktatorischen Machtbefugnissen. Es ist aber wohl jedem klar, dass übertragene Aufgaben mit einer Übertragung von Befugnissen einhergehen muss, welche die Bewältigung der Aufgabe ermöglichen.
Doch wie sieht es in Deutschland aus? Wer regiert Deutschland?
Was denken Sie? Falsch!
Zunächst einmal ist Deutschland die Bezeichnung des Landes und nicht des Staates, der auf diesem Land weilt, oder eigentlich, siehe Bedeutung des Wortes "Staat", steht.
Sie halten das für eine kleinkarierte Unterscheidung? Wie wollen Sie in einer Diskussion klare Positionen beziehen, wenn Sie nicht peinlich auf die korrekte Wortwahl achten?
Dem Staat des Landes Deutschland wurde der Name "Bundesrepublik Deutschland" gegeben, der mehrere Interpretationen erlaubt, von "öffentliche Sache des Bundes deutscher Länder" bis "Bund des öffentlichen Wohles in deutschen Landen". In seinem Kern ist die Bundesrepublik kein Staat, sondern ein Bündnis von Staaten, der Bundesstaaten der Bundesrepublik, die wir äußerst ungenau häufig Bundesländer nennen. Nur die stark integrierte Ausgestaltung des Staatenbundes rechtfertigt es, diesen selbst wiederum ebenfalls als Staat zu bezeichnen. Gleiches gilt übrigens für die USA, aber bisher nicht für die Europäische Union, auch wenn dies von verschiedenen Seiten offen als Ziel verkündet wurde.
Noch einmal also: Wer regiert den Staat der Bundesrepublik Deutschland?
Nein, wieder Falsch!
Es ist in der deutschen Verfassung konzeptionell nicht angelegt, dass der Staat regiert wird. Ja, es gibt eine Regierung, und die Regierungsleitung liegt beim Bundeskanzler, der Minister in die Regierung beruft, aber diese Regierung regiert nicht den Staat, sondern sie dient dem Staat. Ministrieren bedeutet ja nichts anderes als dienen.
Die Regierung führt die Staatsgeschäfte und regiert, also leitet, in dieser Funktion die weitere Staatsdienerschaft in den Ministerien, Ämtern und Behörden des Staates oder, noch genauer, der Staatsdienerschaft der Exekutive.
Es ergibt sich aus der Würde des Menschen, aus der sich unsere Menschenrechte und die im Grundgesetz beschriebenen Abwehrrechte jedes Einzelnen ableiten, das wir, die Staatsbürgerschaft, nicht regiert werden. Die Regierung der Bundesrepublik hat uns gegenüber keine Weisungsbefugnis, sondern leitet in unserem, leider nur indirekt erteilten, Auftrag die Staatsdienerschaft der Exekutive an, deren Freiheit insofern im Rahmen ihrer Amtsausübung eingeschränkt ist, da sie an rechtmäßige Weisungen der Regierung gebunden ist.
Falls dies unseren obersten Staatsdienern nicht klar ist, sollten wenigsten Sie sich dessen stets bewusst sein. Sie sind ein freier Mensch und werden als solcher von niemandem regiert.
Nur Aufgrund schwerwiegender Gestaltungsfehler der Gewaltenteilung besitzt die Regierung auch Weisungsbefugnis gegenüber Staatsanwälten, die eigentlich zur Staatsdienerschaft der Judikative gehören. Dass sie zudem Stimmrechte in der Legislative, mit einer sogenannten "Regierungsmehrheit" der sogenannten "Regierungsparteien", besitzt, ist natürlich ein genauso großer Gestaltungsfehler der Gewaltenteilung. Zwecks Gewaltenteilung dürften Regierungsmitglieder nicht dem Bundestag angehören, um hier einen wichtigen Verbesserungsvorschlag zu nennen.
Die korrekte Frage lautet daher: Wer regiert die Staatsdienerschaft der Exekutive der Bundesrepublik Deutschland?
Richtig! Es ist der Bundeskanzler, und die von ihm berufenen Bundesminister helfen ihm dabei.
Letztlich regiert also ein Einzelner die Exekutive in unserem Staatenbund, womit wir als passende "Archie" die Monarchie nennen müssen. Bei der Exekutive unseres Staates handelt es sich offenbar um eine Wahlmonarchie auf Zeit, ohne Thron und ohne Krönungszeremonie.
Und wer legt die Regeln im Staat der Bundesrepublik Deutschland fest?
Dies machen die Abgeordneten im Bundestag, zum Teil auch in Kooperation mit dem Bundesrat, wenn Kompetenzen der Bundesstaaten berührt sind, jedenfalls vergleichsweise wenige Personen.
Betreffend der Bedeutung "regeln" in der Wortendung "-archie" und der Bedeutung "wenig" des griechischen Wortes "olígos" handelt es sich also bei unserer Legislative um eine Oligarchie, und die passende "Kratie"-Bezeichnung ist Psephokratie, weil die Bürger ihre Oligarchen wählen dürfen.
Allerdings werden die meisten dieser Oligarchen über Parteilisten gewählt, so dass die Abgeordneten und die Programme der Parteien dem Einfluss von Parteispendern ausgesetzt sind, deren Machtmittel das Geld ist - den Plutokraten.
Ob dies zur Wahl der Besten, also einer Aristokratie, oder der Schlechtesten, Kakistokratie, führt, darüber dürfen Sie in Ruhe nachdenken, sollten aber über das Ergebnis nicht unbedingt überall reden oder schreiben, denn in unserem Staat gibt es ja inzwischen wieder den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung. Es kann aber wohl gefahrlos angemerkt werden, dass das Ergebnis keineswegs repräsentativ genannt werden kann.
Immerhin interessant: Wir haben nach dieser Analyse in Deutschland ganz formal eine Mischform von Monarchie in der Exekutive und Oligarchie in der Legislative, was sich bei den Kratien in Autokratie und Psephokratie übersetzen ließe. Der Einfluss des großen Geldes in der Politik ist schwerlich bestreitbar, was auch den Schluss erlaubt, dass es sich informal um eine Plutokratie handelt.
Die korrekte Benennung der faktischen Staatsform der Bundesrepublik ist gar nicht so einfach, ja scheint sogar einerseits formal eine Mischform von Staatsformen zu sein, und andererseits informal noch ganz andere Bezeichnungen zu verdienen.
Ich bin ganz ehrlich: In der Schule habe ich anderes gelernt.
Aber Dank der Feststellung, dass letztlich die Macht stets beim Volke liegt, wissen wir selbstverständlich, dass wir natürlich in einer Demokratie leben. Wir müssen uns dessen nur wieder bewusst werden und unsere demokratischen Kräfte einsetzen.
Aber bleiben Sie auch beim wortwörtlich "volksmächtigen" Handeln stets friedlich. Ihre mächtigste demokratische Kraft ist Ihre Meinung und die sorgfältige Wortwahl bei ihrer Äußerung. Worte haben Macht! Worte sind mächtiger als Waffen und Geld. Äußern Sie ihre Meinung wohlüberlegt, selbstbewusst und ruhig. Lassen Sie sich nicht provozieren, bleiben Sie friedlich.
Falls Sie einmal mehr beobachten sollten, dass Gesetze auf den Weg gebracht oder gar beschlossen werden, welche nicht der Staatsräson entsprechen, stellen Sie ruhig die Frage, ob die verantwortlichen Amtsträger damit Machtmissbrauch begehen.
Natürlich hängt bei dieser Frage viel davon ab, ob Sie meiner Definition der Staatsräson folgen oder nicht. Letztlich sollten wir, die Staatsbürgerschaft, uns in einem offenen Dialog auf eine Definition einigen, ganz basisdemokratisch, wie es sich in Grundsatzfragen gehört.
Warum und vor allem wozu bilden wir einen Staat? In der Antwort auf diese Frage findet sich der Staatsgrund, die Staatsräson, und die daraus folgende abschließende Liste der an unsere Staatsorgane übertragenen Aufgaben und Befugnisse.
Ja, es gibt ein paar fehlgeleitete Geister, die ihren eigentlichen Aufgaben im Dienste des Staates nicht nachkommen, womöglich, weil sie diese falsch verstanden haben, oder nie so recht über sie nachdachten. Aber woher sollen sie es auch wissen - die Diskussion um die zentrale Frage hat ja nie öffentlich statt gefunden.
Und wenn wir uns darauf einigen konnten, wozu wir einen Staat bilden, dann können wir uns auch den weiteren Fragen widmen.
- Wie wollen wir Ämter in Zukunft besetzen, für welche Dauer und mit welchen Aufgaben oder Zielen?
- Wie teilen wir die Gewalten in Zukunft? In die klassischen drei, oder in fünf oder sechs?
- Wie viele Gesetze sind freien Bürgern zumutbar, wo doch alle Bürger alle Regeln unseres Zusammenlebens kennen sollten?
Der möglichen Fragen sind keine Grenze gesetzt,
Es ist ja nicht so, als ob unser Grundgesetz schlecht wäre, aber es gibt durchaus Möglichkeiten es zu verbessern. Und auch darüber hinaus gibt es viel Bedarf unsere Gesellschaft in unserem Sinne weiter zu gestalten. Nur wenn wir, die Staatsbürgerschaft, dies wirklich gemeinsam tun, werden wir auch der Wortbedeutung "Staat" gerecht werden und zusammen und füreinander stehen.
Und nur wenn wir dies wirklich gemeinsam tun, können wir den Missbrauch unserer Macht stoppen und auf deren Gebrauch zu unserem Gemeinwohl hinwirken.
Wozu bilden wir einen Staat und was folgt daraus? Die Frage kann auch anders formuliert werden: Was motiviert Menschen sich zu Gesellschaften zusammen zu schließen? Welche Vorteile sehen Menschen in einem Leben in einer Gemeinschaft gegenüber dem Leben als Einzelgänger?
Ich bin sicher, Sie kennen Ihre ganz persönliche Antwort auf diese Frage. Und Ihre Antwort darauf ist absolut richtig, genauso richtig wie meine Antwort, auch wenn sich unsere Antworten voneinander unterscheiden.
Meine ganz persönliche Antwort auf diese Frage ist: Menschen schließen sich zu Gemeinschaften zusammen, weil die gegenseitige Unterstützung in einer Gemeinschaft die Ernährung, das soziale Umfeld und den Wohlstand sichert, und letztlich, aber besonders wesentlich, ein Leben in Würde.
Da auch Staaten zu den menschlichen Gemeinschaften gehören, sehe ich diese Punkte auch als die Motive für Staatsgründungen an, und folgerichtig auch als Staatsgrund, neudeutsch "Staatsräson".
Wo immer Menschen sich sammeln, sammelt sich mit diesen auch Macht an, mit der Gefahr, dass Einzelne oder kleine Gruppen diese aus egoistischen Gründen missbrauchen, statt sie zum Wohl der Gemeinschaft zu gebrauchen.
Die gegenseitige Unterstützung beginnt zu schwächeln, Ernährung und soziales Umfeld werden schlechter, der Wohlstand sinkt und Menschen werden in Not dazu getrieben, sich gegen systematische Entwürdigungen nicht mehr zu wehren.
Kurz: Der Staat zerbricht an Korruption, aus der früheren Gemeinschaft wird eine Gruppe von Unterdrückern und Unterdrückten.
Es ist nicht mehr als eine Handvoll von Staatsgründen, von Gemeinschaftszielen, und keines davon ist kompliziert oder unerreichbar, solange sich nicht eine "Elite" im wahrsten Sinne dieses Wortes dazu "auserwählt" fühlt, die Gemeinschaftskräfte egoistischen Zielen dienstbar zu machen.
Letzteres wird um so einfacher, je umfangreicher und zentraler Befugnisse und Machtmittel werden, so dass Bestrebungen zu Zentralisierung oder Dezentralisierung tatsächlich als stellvertretende Indikatoren zur Erkennung von inneren Staatsfeinden oder inneren Staatsfreunden dienen können, unabhängig davon, ob sich die betroffenen Menschen selbst als solche sehen. Nicht jeder denkt über die Auswirkungen des eigenen Handelns auf den Staat nach, und nicht jeder hat begriffen, dass der Staat aus der Staatsbürgerschaft besteht, und so mag auch mancher Staatsfeind sich nicht für einen solchen halten, obwohl sich sein Handeln gegen die Bürgerschaft richtet.
Konsequente Begrenzung und Dezentralisierung der an staatliche Ämter übertragenen Macht ist erforderlich, damit Machtmissbrauch den Staat nicht zerstört. Das Gleiche gilt natürlich auch für private Organisationen und erst recht für zwischenstaatliche und internationale Organisationen, mit jeweils eigenen Herausforderungen bei der Umsetzung. Nehmen Sie es als Stoff zum Nachdenken.
Wie das Ergebnis dieser Machtbegrenzung und Machtdezentralisierung letztlich formal korrekt zu nennen wäre, ist vermutlich weniger wichtig, als dieses faktisch zu erreichen. Eine Methode der Machtbegrenzung ist die Teleokratie, die Übertragung von Macht für ein klar umrissenes Ziel mit klarer Zeitvorgabe, die mit der Lottokratie, der Amtseinsetzung durch das Los, kombiniert werden kann. Auch die Vergabe von Ämtern, die dauerhaft eingerichtet werden, wie das Amt eines Bundestagsabgeordneten, könnte durch Los geschehen. Ein zweites Mal für dieses Amt gelost zu werden, wäre unwahrscheinlich. Der Amtsträger müsste seine Entscheidungen nicht mehr danach ausrichten, dass er auf der Liste einer Partei eine zweite, dritte oder vierte Amtszeit erreichen kann, da sein Ausscheiden nach einer Amtszeit feststeht. Auch Wahlkampf und vor allem Wahlkampfspenden würden verschwinden, und mit diesen eines der Einfallstore der Korruption. Der Amtsträger weiß, er wird wieder einfacher Bürger sein, und seine Entscheidungen hoffentlich entsprechend fällen.
Wozu bilden wir einen Staat und was folgt daraus? Die Staatsräson eines jeden Staates, der sich diese Bezeichnung verdienen oder erhalten will, ist die Sicherung der Ernährung, des sozialen Umfeldes und des Wohlstandes, sowie insbesondere eines Leben in Würde mit den sich aus dieser Würde ergebenden Freiheiten und Rechten.
Erkenntnisse haben meistens vorläufigen Charakter und sind immer individueller Natur . Sie selbst entscheiden, ob Sie Erkenntnisse anderer als Meinung übernehmen oder ob Sie sich Erkenntnisse selbst erarbeiten. Meine Quellenangaben sollen Ihnen bei letzterem eine Hilfestellung geben, Sie sollten aber immer auch weitere Quellen verwenden.
Glauben Sie nicht, auch nicht mir, sondern prüfen Sie und schlussfolgern Sie selbst.
Fußnoten
- ἄρχω - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- Ἀρχέλαος - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- kratie – Wiktionary ; Wiktionary ↑
- κρατία - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- Woher kommt …kratie - Wortherkunft von …kratie - wissen.de ; Leinfelden-Echterdingen Konradin Medien GmbH; www.wissen.de ↑
- legitimus - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- lex - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- psephocracy - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- meritocracy - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- sophocracy - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- scientocracy - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- stratocracy - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- kakistocracy - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- τρόμος - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- pedophocracy - Wiktionary, the free dictionary ; Wiktionary ↑
- The history of Rome : Livy : Free Download, Borrow, and Streaming : Internet Archive ; Internet Archive; 1853 ↑
- The history of Rome : Livy : Free Download, Borrow, and Streaming : Internet Archive ; Internet Archive; 1853 ↑