Fundsache zur Lehre vom gerechten Krieg

2025-06-05

Frank Siebert

Gibt es gerechte Kriege? Was macht einen Krieg gerecht? Welche Positionen werden in der Frage von verschiedenen Philosophen vertreten? Was denken Sie darüber? In den Arbeitspapieren des Instituts für Interkulturelle und Internationale Studien des Fachbereichs Sozialwissenschaften der Universität Bremen ¹ findet sich das Arbeitspapier Nr. 31 aus dem Jahr 2005.

Dieses Arbeitspapier von Prof. Dr. Peter Mayer ² , damals Juniorprofessor, trägt den Titel "Die Lehre vom gerechten Krieg – obsolet oder unverzichtbar?" ³ . Peter Mayer geht darin der Frage nach, ob der Konsens oder behauptete Konsens deutscher Friedensforscher - Zitat:

„Bei der Erörterung des Problems militärischen Waffengebrauchs in der internationalen Politik sollte über eine Prämisse Klarheit bestehen: Die Anknüpfung an Theorien des ‚gerechten Krieges‘ verbietet sich von selbst."

Zitat Ende

- auf überzeugenden Argumenten beruht.

Bevor er dazu ansetzt stellt er die Elemente vor, die zur Leere vom gerechten Krieg gehören. Ich habe seine Darstellungen hier in gekürzter Form übernommen.

1. ius ad bellum: Das Recht zum Krieg
   1. Befugnis: Der Krieg muss von einer befugten Autorität angeordnet und geleitet werden. Offenbar gelten Staaten generell als befugte Autorität.
   2. causa iusta: Es muss ein Grund vorliegen, der die Anwendung von Gewalt rechtfertigen kann. Der Klassiker ist die Selbstverteidigung.
   3. recta intentio: Ein Krieg darf nur mit der richtigen Absicht geführt werden. Es darf keine Kluft zwischen den legitimierenden Gründen und den tatsächlichen Motiven klaffen.
   4. ultima ratio: Krieg darf nur als letztes Mittel zu Anwendung kommen.
   5. Erfolgsaussicht: Für die Erreichung der Kriegsziele muss eine vernünftige Erfolgswahrscheinlichkeit existieren.
   6. Verhältnismäßigkeit: Die gewaltsame Antwort auf den Kriegsgrund darf nicht unverhältnismäßig sein: d.h. das von ihr zu erwartende Übel (für alle Betroffenen) darf das von ihr zu erwartende Gute (wiederum für alle Betroffenen) nicht überwiegen.
2. ius in bellum: Das Recht im Kriege
   1. Verhältnismäßigkeit der angewandten militärischen Mittel. Die menschlichen Kosten, die absehbar mit einer taktischen Operation für die eigene und auch andere Seite einhergehen, dürfen, gemessen am militärischen Nutzen, nicht exzessiv erscheinen, insbesondere wenn Nicht-Kombattanten und andere illegitime Ziele absehbar davon mit betroffen sind.
   2. Immunitätsprinzip (Diskriminierungsgebot): Die Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nicht-Kombattanten, legitimen und illegitimen Angriffszielen. Die Tötung von Nicht-Kombattanten oder die Zerstörung von z.B. Krankenhäusern darf unter keinen Umständen absichtlich herbeigeführt werden. Eine Tötungsabsicht liegt genau dann vor, wenn der Tod einer Person entweder als Ziel oder als Mittel angestrebt wird, nicht aber bereits dann, wenn er für den militärischen Akteur absehbar ist.

Auch wenn es schwer ist, jetzt nicht sogleich über jeden einzelnen der Punkte herzufallen, möchte ich erst meine Ausführungen zu den Arbeitspapier fortsetzen.

Halten wir also fest: Es gab im Jahr 2005 und davor Meinungen von Philosophen, Staatsrechtlern und vielleicht weiteren verwandten Feldern, dass in Bezug auf bewaffnete Auseinandersetzungen die argumentative Anknüpfung an die Lehre vom gerechten Kriege sich von selbst verböte. Der Autor des Arbeitspapiers möchte darin der Frage nachgehen, ob diese Meinungen gut begründet sind.

Insgesamt sieben Einwände gegen die Lehre vom gerechten Krieg untersucht der Autor. Sind Ihre Einwände darunter?

1. Einwand: Die Lehre vom gerechten Krieg entstammt dem europäischen Mittelalter. Sie hat uns daher heute nichts mehr zu sagen
2. Einwand: Die Lehre vom gerechten Krieg ist bellizistisch. Sie verleiht dem Krieg und denjenigen, die ihn führen, eine moralische Weihe, die völlig fehl am Platz ist. Der Ausdruck „gerechter Krieg“ ist ein Widerspruch in sich.
3. Einwand: Die Lehre vom gerechten Krieg setzt voraus, dass es möglich und sinnvoll ist, zwischen moralisch zulässigen und moralisch unzulässigen Kriegen zu unterscheiden. Diese Voraussetzung ist falsch.
4. Einwand: Der normative Rahmen zur Beurteilung, ob eine Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen in einem gegebenen Fall zulässig ist oder nicht, ist das Völkerrecht, insbesondere die einschlägigen Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen. Zusätzliche normative Kriterien sind entweder überflüssig, oder sie erzeugen Normenkonflikte, mit dem Effekt, dass die normative Orientierung, die die Lehre vom gerechten Krieg verspricht, gerade nicht geleistet wird. Werden diese Normenkonflikte aber theoretisch zugunsten der Lehre vom gerechten Krieg entschieden, so leistet dies einer gefährlichen (Re-)Moralisierung der internationalen Politik Vorschub, deren Opfer nichts Geringeres als der Weltfriede sein kann.
5. Einwand: Als ethische Theorie ist die Lehre vom gerechten Krieg eklektisch und schwach begründet. Der Eklektizismus (Anmerkung: Die Rosinenpickerei ⁴ ) der Theorie zeigt sich etwa in der Addition von deontologischen (Anmerkung: das Erforderliche; die Pflicht betreffende ⁵ ) bzw. absoluten und konsequentialistischen (teleologischen) (Anmerkung: zielgerichteten ⁶ ) Bewertungsmaßstäben.
   Also noch einmal auf Deutsch:
   Als ethische Theorie ist die Lehre vom gerechten Krieg wählerisch und schwach begründet. Die Rosinenpickerei zeigt sich etwa in der Zusammenstellung von absoluten und zielgerichteten Bewertungsmaßstäben.
6. Einwand: Die Lehre vom gerechten Krieg trägt wichtigen moralischen Intuitionen (gerade) nicht Rechnung. Dies hat seinen Grund darin, dass sie sowohl die Vorgeschichte des Konflikts als auch das, was nach Kriegsende geschieht, unberücksichtigt lässt. Beides ist aber für die mögliche Berechtigung von Staaten, Krieg zu führen, von wesentlicher Bedeutung.
7. Einwand: Ein zu hoher Allgemeinheitsgrad ist kein Problem allein des ius post bellum (Anmerkung: des Rechtes nach dem Kriege). Viele Kriterien der Lehre vom gerechten Krieg sind unpräzise (oder wahlweise: vage, unscharf, unterbestimmt). Sie vermögen daher unser moralisches Urteil nicht zu bestimmen. Außerdem lädt diese Vagheit zu Missbrauch geradezu ein.

Wir sehen, Moral ist ein wichtiges Element der Argumentation, und zwar auf beiden Seiten.

Der Autor widerlegt alle diese Einwände, nicht ohne zum Schluss selbst in Zweifel zu ziehen, dass die Lehre vom gerechten Krieg "wahr ist bzw. die moralische Dimension des Krieges adäquat und erschöpfend beschreibt". Die Theorie verdiene es allerdings bei all ihren Schwächen ernst genommen zu werden.

Im großen und ganzen verteidigt Peter Mayer die Lehre gut, zumeist zurecht auf die hohen Anforderungen verweisend, welche diese Lehre an einen gerechten Krieg stellt.

Doch damit genug der Kurzvorstellung dieses Arbeitspapiers. Es ist in Deutsch geschrieben und daher kann jeder dieses bei tieferem Interesse lesen.

Im Folgenden will ich meine Gedanken dazu in den Ring werfen.

Mich überzeugen die Argumente des Autors nicht an allen Stellen. In seinen Argumenten gegen den 2. Einwand findet sich das Argument, die Kritiker der Lehre könnten es bei ihren Einwänden offensichtlich selbst nicht vermeiden, doch wieder auf diese Theorie zurückzugreifen. Da es nun aber übliche Praxis ist, Theorien mit ihren eigenen inneren Widersprüchen zu widerlegen, kann ich die Ironie, die Peter Mayer darin findet, nicht entdecken.

Doch wie sieht es in der Realität aus? Hat die Lehre vom gerechten Krieg in der Praxis eine Bedeutung, neben der für die Kriegspropaganda?

Der Autor verweist selbst auf die lange Geschichte dieser Lehre, Zitat:

Aurelius Augustinus (354-430), der sich mit dem Problem konfrontiert sah, das Verhältnis zu staatlicher Gewaltanwendung für ein ursprünglich (radikal- )pazifistisches Christentum neu zu bestimmen, das durch die „Konstantinische Wende“ (d.h. der Hinwendung des römischen Kaisers Konstantin zum Christentum) zu politischer Macht gelangt war, gilt als ihr Begründer, und der philosophisch gebildete Kirchenvater griff bei dem Versuch, Kriterien der gerechtfertigten Gewaltanwendung zu definieren, seinerseits auf Unterscheidungen zurück, die der römische Politiker und Schriftsteller Cicero im 1. vorchristlichen Jahrhundert vorgenommen hatte.

Zitat Ende

Aurelius Augustinus war nicht der Erste, der über gerechte Kriege philosophierte, aber die Lehren früherer Philosophen zu diesem Thema waren nicht mehr zeitgemäß. Die ihm zugeschriebenen Zitate auf seiner WikiPedia-Seite ⁷ weisen eine erstaunliche Meinungsbandbreite zum Thema Krieg auf. Vielleicht machte seine Meinung dazu große Wandel durch, vielleicht wurden ihm aber auch einige dieser Meinungen erst später untergeschoben. Ich weiß es nicht, aber beides ist denkbar.

Verbunden mit dieser langen Geschichte ist auch eine stete Anpassung der Lehre an die zeitgenössischen Vorstellungen von Moral und Gerechtigkeit. Hatte diese Lehre einen mäßigenden Einfluss auf Kriegseintritte und Gräueltaten in den jeweiligen Kriegen? Oder ist sie ein Feigenblatt, dass die Scham der Kriegstreiber nur unzureichend bedeckt?

In seiner Dissertation aus dem Jahr 2010, "Die Lehre vom gerechten Krieg und die Risiken des 21. Jahrhunderts" ⁸ , führt Matija Gašparević die Anfänge der Lehre vom gerechten Krieg gar bis 700 v. Christus zurück und referiert sehr ausführlich über deren Wandel über die Zeit.

Dass diese Lehre Anpassungen erfahren musste, ist wenig verwunderlich. Weder blieb über die Jahrhunderte gleich, was als Gerecht empfunden wurde, noch gibt es unveränderliche Moralvorstellungen, aber immer war es notwendig, den Waffengang im eigenen Land zu rechtfertigen. Und selbst zu nur einem bestimmten Zeitpunkt sind diese beiden, für die Schlussfolgerungen aus der Lehre vom gerechten Krieg unerlässlichen, Messlatten gesellschaftlicher Ordnung nicht überall gleich.

Amnesty International berichtet über einen Gesetzesentwurf in Saudi Arabien im Jahr 2024 unter anderem, Zitat:

Der Gesetzesentwurf lässt auch weiterhin regressive Körperstrafen für Verbrechen wie Ehebruch und Diebstahl zu, die bis hin zur Auspeitschung und Amputation der Hände reichen können.

Zitat Ende ⁹

Wenn es aber keine stabilen Messlatten weder für Gerechtigkeit noch für Moral gibt, wie sollte eine ebenfalls nicht stabile Lehre vom gerechten Krieg etwas anderes darstellen, als eine Einschlafhilfe für halbherzige Kriegskritiker und eine Anleitung für die zeitgemäße Gestaltung der Kriegspropaganda?

Ob Kleinkinder mit einem angeborenen Moralverhalten zur Welt kommen, ist weiterhin umstritten ^{10 11} . Wäre dem tatsächlich so, müssten wir im Grunde nur darauf achten, dass sie dieses nicht verlernen, so dass wir universell gültige Ethik von ihnen lernen könnten. Klingt einfach, wird aber kaum möglich sein, da Kinder unglaublich schnell lernen. Wir müssen uns wohl damit abfinden, dass Moral und damit auch Ethik einem Wandel unterliegen.

Worin ist dieser Wandel begründet?

Sowohl der Begriff Ethos als auch der Begriff Moral tragen von ihrer Herkunft die Bedeutungen "Verhalten" und "Gewohnheit" in sich ¹² . Unsere üblichen gesellschaftlichen Gewohnheiten, unsere Verhaltensnormen sind also Grundlage unseres Moralverständnisses und unserer Ethik. die wiederum Grundlage unseres Verständnisses von Gerechtigkeit sind. Dies bedeutet: Wenn wir uns daran gewöhnen , dass Krieg ein gerechtfertigtes und, nach der Lehre vom gerechten Krieg, angemessenes Mittel der Beilegung von Differenzen sein kann oder auch nur sein könnte, dann legen wir damit die Grundlage für die moralische Rechtfertigung von Kriegen.

Die ständige Wiederholung von Aussagen bewirkt eine Gewöhnung. Diese Gewohnheit wirkt auf unser Denken, und damit auch auf unsere Moralvorstellungen. Darum sollten Sie stets sehr achtsam sein, wenn Sie Nachrichten, oder auch andere Medien, egal aus welcher Quelle, konsumieren. Denn auch Sie wirken mit dem was Sie denken und äußern wiederum auf ihre Mitmenschen ein. Und sicherlich wollen Sie nicht als kostenloser Propagandaverstärker dienen, indem Sie konsumierte Informationen unreflektiert weiter geben. Als Daumenregel können Sie davon ausgehen: Wenn Sie einen Nachrichtenbeitrag anhören oder lesen, und Ihnen keines der Details fragwürdig erscheint, dann waren Sie nicht achtsam genug.

Wir müssen in der europäischen Geschichte nicht weit zurück gehen, da war es in gehobenen Klassen durchaus üblich, Auseinandersetzung bis zum Duell zu eskalieren. Und es war eine Frage der Moral und der Ehre, zum vereinbarten Termin zu erscheinen. Die Gewohnheit bestimmt unsere Moralvorstellungen. Und wir, also alle Bürger, haben Einfluss darauf, was Gewohnheit wird. Wir sollten es vermeiden, uns an den Gedanken zu gewöhnen, wir müssten aus irgend einem Grund Krieg führen.

In einer Welt des objektiv vorhandenen Überflusses sind kooperative Gesellschaftsmodelle den konkurrierenden Gesellschaftsmodellen stets vorzuziehen. Und unsere Staaten sind Gesellschaften und sollten kooperieren, statt Krieg zu führen oder Stellvertreterkriege zu provozieren.

Aber woran liegt es, dass trotz der klaren Vorteile kooperativer Modelle einige Staaten auf Konfrontation setzen? Warum war es der USA und der EU so wichtig, in der Ukraine die gewählte Regierung zu stürzen und eine von Victoria Nuland vor dem Putsch ausgesuchte Schattenregierung einzusetzen? ^{13 14} Klar, wir wissen ja, dass die verschiedensten Strategiepapiere US-amerikanischer Think-Tanks schon lange mögliche Wege zur Konfrontation mit Russland erörterten, und dass die EU im Grunde nicht viel mehr als der Bettvorleger der USA ist, wenn auch interessanterweise nicht während der Trump-Regierung. Aber all dies beantwortet nicht die Frage: Warum?

Schaut man genauer hin, dann ist es eben gar nicht der jeweilige Staat, der die Entscheidung zur Konfrontation trifft. Die Bürger, die ja den Staat bilden, haben anderes im Sinn, als Krieg zu führen. Wenn Staaten generell als Autoritäten gelten, die Konfrontationen anderer Staaten mit möglicher Kriegsfolge beginnen dürfen, dann muss auch sichergestellt werden, dass der Staat, also die Bürgerschaft, diese Entscheidung trifft.

Tatsächlich werden Konfrontationen mit möglicher Kriegsfolge aber generell von einer kleinen Gruppe von Personen gewünscht und in die Wege geleitet, während der Staat, also die Bürgerschaft, hiervon oft erst zu spät erfährt. Und zu den Hauptmotivationen gehören die Beute und der Gewinn aus Rüstungsverträgen, finanziert aus Steuern oder Staatsschulden. Krieg macht ein paar wenige Reich oder Reicher, zulasten der Bürger zweier oder auch mehr Länder.

Vor diesem Hintergrund ist es zwar eine schöne, aber nutzlose Fingerübung, eine rein theoretische Abhandlung über die Nützlichkeit oder Gefährlichkeit der Lehre vom gerechten Krieg zu verfassen. Der Theorie mangelt es an der Praxisrelevanz. Außer in der Propaganda wurden gerechte Kriege noch nirgends gesichtet, und schon gar nicht nach aktueller Definition, trotz des äußerst biegsamen Begriffes der Moral.

Es ist Zeit zu akzeptieren, dass sowohl Moral als auch Gerechtigkeit bewegliche Ziele sind, die als politisches Argument oder gar Ziel nicht taugen. Der Streit um die Frage, was gerecht ist und was moralisch, darüber wird seit über 2 000 Jahren debattiert. Debatten dieser Art halten uns von der Lösungsfindung ab. Viel wichtiger ist die Frage an uns selbst, wie wir in Zukunft unser friedliches Zusammenleben gestalten wollen, in den Staaten und unter den Staaten. Und da Staaten aus ihren Bürgern bestehen, richtet sich diese Frage an diese, und nicht an die paar Figuren, die sich selbst mit dem Staat verwechseln, weil sie ein dienendes Amt, z.B. das Kanzleramt, in ihm einnehmen.

Kein gerechter Friede, sondern ein sozialverträglicher Friede, keine soziale Gerechtigkeit, sondern eine soziale Gesellschaft mit sozialverträglichen Regeln. Wir sind keine gerechten Wesen, sogar wenn wir uns nach bestem Wissen darum bemühen, aber wir sind alle soziale Wesen, oder doch ungefähr 99% von uns. Und darum ist Frieden erreichbar, wenn wir uns darum kümmern.

Und dann möge die Lehre vom gerechten Krieg dem verdienten Vergessen anheim fallen.

An dieser Stelle will ich noch anmerken, dass, natürlich, auch ich ein Kind meiner Zeit und meiner Umwelt bin. Natürlich teile also auch ich das, was wir unsere Werte nennen. Auch wenn geopolitisch damit stets die Rohstoffe in fremden Böden gemeint zu sein scheinen, so sehe ich wohl, dass es ethische Werte gibt, die ich für gut halte, auch wenn ich erkennen muss, dass sie nicht universell sind. Sie sind aber auch nicht wirklich westlich, wie der Westen gerne für sich in Anspruch nimmt.

Die Werte, die ich meine, sind: Gleichheit vor dem Gesetz, der Grundsatz "es werde auch die andere Seite gehört", gleiches Gewicht der Stimmen im politischen Diskurs, das Friedensgebot, die Grundrechte und die Achtung der Würde des Menschen, die sich in der Achtung der Grundrechte äußert. Persönlich bedeutet dies für mich, anderen Menschen mit Achtung zu begegnen, nicht mit unterwürfiger Achtung, sondern schlicht auf Augenhöhe, wie es Gleiche unter Gleichen tun sollten.

Wir können seit geraumer Zeit beobachten, dass diese Werte von politischen Amtsträgern der EU, des Bundes und der Länder geschliffen werden, von dem Friedensgebot, das seit Jahrzehnten ausgehöhlt wird, bis zu den Grundrechten, die ebenfalls seit Jahrzehnten geschliffen, in einer real nie stattgefunden Pandemie einer massiven Attacke zum Opfer fielen, wie die Unterlagen des Robert-Koch-Institutes unzweifelhaft belegen ¹⁵ .

Und in der politischen Diskussion, zumindest in der öffentlich-rechtlichen, werden die Bürger an diese Schleifung der Werte gewöhnt, auch indem diese nicht dediziert benannt, sondern nur unter dem Sammelbegriff "westliche Werte" Erwähnung finden, als wären sie noch unbeschädigt vorhanden und jeder verstünde das Gleiche darunter.

Gewohnheit prägt unser Moral- und Rechtsverständnis.

Was von diesen Werten übrig bleibt, wenn wir in einen "gerechten Krieg" gegen Russland eintreten, um für die Ukraine einen "gerechten Frieden" zu erreichen, von dem unser Herr Kanzler Merz gerne fabuliert, braucht man sich nicht vorzustellen.

Angeblich verteidigt die Ukraine zur Zeit unsere "westlichen Werte", aber in Wahrheit müssen wir dies selbst machen, im eigenen Land, ja sogar in unseren eigenen Gedanken. Denn genau jene, die davon Reden, die Ukraine verteidige unsere Werte, sind gerade dabei, diese zu schleifen. Nur so können sie auch uns in diesen Krieg hinein führen, der dann mit Sicherheit ein gerechter genannt werden wird.

Wir müssen jene, die uns in den Krieg führen wollen, in den Frieden führen.

Professor Dr. Klaus Kastner, Präsident des Landgerichts Nürnberg-Fürth a.D., zitierte in seinem Aufsatz 'Vom "gerechten Krieg" zur Ächtung des Krieges' in "Juristische Arbeitsblätter" 1999 Carl Friedrich von Weizsäcker, Zitat:

"Die Unmöglichkeit der Abschaffung des Krieges ist unsere tägliche Erfahrung. Es ist notwendig, darüber nachzudenken, warum es so ist". Weizsäcker fordert den moralischen Wandel. Denn er befürchtet. "Selbst wenn der Weltfriede durch politische Macht stabilisiert würde, hätte er alle Wahrscheinlichkeit, eine unerträgliche Tyrannei zu werden".

Zitat Ende ¹⁶

Da ist sie schon wieder, die tägliche Erfahrung, die zu einer Gewöhnung führt, bis sie unsere Gewohnheit prägt. Für den geforderten moralischen Wandel braucht es einen Wandel unserer Gewohnheiten. Trotz täglicher Erfahrungen ist uns die Entscheidungsfreiheit gegeben, woran wir uns gewöhnen wollen und was wir Gewohnheit werden lassen. Frieden ist erreichbar, wenn wir uns darum kümmern. Er beginnt in unseren Köpfen. Machen Sie Frieden zu einer Ihrer Gewohnheiten.

Erkenntnisse haben meistens vorläufigen Charakter und sind immer individueller Natur . Sie selbst entscheiden, ob Sie Erkenntnisse anderer als Meinung übernehmen oder ob Sie sich Erkenntnisse selbst erarbeiten. Meine Quellenangaben sollen Ihnen bei letzterem eine Hilfestellung geben, Sie sollten aber immer auch weitere Quellen verwenden.

Glauben Sie nicht, auch nicht mir, sondern prüfen Sie und schlussfolgern Sie selbst.

Fußnoten