COVID-19 - Falsche Spuren im Zolltarif-Warenverzeichnis

2021-11-09

Frank Siebert

Was macht ein alter Trapper, wenn er seine Feinde abhängen will? Falsche Spuren legen.

Die Frage, ob wir eine Scamdemie oder eine Plandemie haben, oder ob beide Begriffe berechtigt sind, darf natürlich gestellt werden. Es gibt jede Menge Spuren, welche auf eine jahrelange Planung des heutigen politischen Geschehens hindeuten, und dieser Artikel beschäftigt sich mit diesen nicht. Das Material zu diesem Thema könnte nämlich ganze Regale füllen.

Doch nicht alles, was wie ein Beweis für die langjährige Planung aussieht, ist auch tatsächlich einer.

Informationen zum Zolltarif und zur Ermittlung der Codenummer

Die Webseite des Zolls ¹ erklärt zum Zolltarif und den Codenummern:

Zitat:

Der Zolltarif ist ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis, eine sogenannte Nomenklatur. Alle Waren, die als Handelsgüter im grenzüberschreitenden Verkehr auftreten können, sind in diesem Zolltarifschema aufgeführt, d.h. jeder Ware ist eine bestimmte Nummer, sogenannte Codenummer, zugeordnet. Die Basis für eine reibungslose und einheitliche Abfertigung ist die zutreffende Einreihung der Waren in den Zolltarif. Die Tarifierung erfolgt im Bereich Einfuhr in Form der Verschlüsselung der Warenbeschreibung bis zur 11-stelligen Codenummer und für Marktordnungszwecke auch darüber hinaus bzw. im Bereich Ausfuhr bis zur 8-stelligen Warenummer. Jede einzelne Codenummer enthält Zollsätze, den Maßstab für den entstehenden Zollbetrag.

Zitat Ende

Es wird hier also zwischen einer 8-stelligen Warennummer und einer 11-stelligen Codenummer unterschieden.

In der Erläuterung zum Aufbau der Codenummer wird erklärt:

Zitat:

''Aufbau der Codenummer

Grundlage der 11-stelligen Codenummer ist das Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet wird und die ersten sechs Stellen der Codenummer festlegt. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren mit dem Ziel der weltweit gleichen Einreihung von Waren.

Aufbauend auf diesen sechsstelligen Code wird das HS um zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Gemeinschaft erweitert (Stelle 7 + 8 der Codenummer; siehe Anhang I der Verordnung). Bei der Einfuhrabfertigung können auf der Basis dieser achtstelligen Nummer Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden.

Die neunte und zehnte Stelle (sogenannte TARIC = Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen, wie z.B. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente. Zur Erstellung des TARIC ist die Kommission gemäß Artikel 2 der Verordnung ermächtigt.

Die elfte Stelle der Codenummer wird für nationale Zwecke verwendet und dient z.B. der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen.

In einer Einfuhranmeldung ist immer die 11-stellige Codenummer, in der Ausfuhranmeldung lediglich die 8-stellige Warennummer, die auch dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik entnommen werden kann, anzugeben.

Zitat Ende

Da dies viel Information war, soll die wichtige Information betont werden. Die ersten sechs Stellen des Code-Systems werden von der Weltzollorganisation verwaltet, sind also international gleich. Darum wird es auch das Harmonisierte System genannt.

Der ultimative Beweis dafür, dass es sich um eine Plandemie handelt, soll sich nun über die Seite "World Integrated Trade Solutions" erbringen lassen.

COVID-19 Test kits (300215) imports by country in 2017

Die Seite "World Integrated Trade Solutions" der Weltbank erlaubt es Importe und Exporte verschiedener Länder nach Produkt-Codes ausgeben zu lassen. Die Anzeige der "COVID-19 Test kits (300215) imports by country in 2017" ² , welche COVID-19-Testkit Importe im Jahr 2017 dokumentiert, wurde am 06.09.2020 archiviert.

Das sieht doch nach einem sehr starken Beweis aus, oder nicht? Wenn im Jahr 2017 bereits COVID-19-Testkits importiert wurden, dann muss es sich ja eine Plandemie handeln, oder?

Das Kernproblem besteht darin, dass die erste Archivierung erst am 5. September 2020 geschah, und nicht im Jahr 2018 oder 2019. Und schon am nächsten Tag ändert sich der Text der Seite und wird erneut archiviert. Eine Seite, die vorher nie von Interesse war, wird am 05.September das erste mal und dann am 06. September 8 mal archiviert.

Am 05.09.2020 um 21:04:27 findet die erste Archivierung statt, und bei der letzten Archivierung des Folgetages um 22:47:12 hat handelt es sich nicht mehr um COVID-19 Testkits, sondern allgemein um medizinische Testkits.

Wenn ich eine Seite archiviere und 3 Tage später mein Artikel dazu fertig ist, dann hat die betroffene, archivierte Seite hiervon wohl üblicherweise nichts mitbekommen. Andere schreiben vielleicht über Sozial-Media mit nur einem Satz dazu und sind deutlich schneller, dennoch muss die betroffene Seite dies erst bemerken und darauf reagieren. 25 Stunden 43 Minuten und 15 Sekunden hat es von der ersten Archivierung bis zur Archivierung der Änderung gedauert.

Wurde der WITS-Server vielleicht gehackt, um den Produkt-Code zu Ändern und einen gefälschten Beweis zu erstellen? Die Reaktionszeit würde zu diesem Szenario passen, doch die Suche fördert andere Erklärungen von offizieller Seite zu Tage.

Doch eins nach dem anderen. Natürlich haben die archivierten Informationen die Runde gemacht, und nicht jeder stellt viele Fragen.

Merken Sie sich den Code 300215, der hier für "COVID-19 Test kits" verwendet wurde, 300215.

Millions of COVID-19 test kits sold in 2017 and 2018

Der Artikel "Millions of COVID-19 test kits sold in 2017 and 2018" ³ ist bereits in der ersten archivierten Version der Seite stopworldcontrol.com am 09. November 2020 mit enthalten.

Es ist keine besonders schöne Seite und sie braucht sehr lange, um von archive.org geladen zu werden. In recht reißerischer Manier wird dargelegt:

Zitat:

Daten der "World Integrated Trade Solution", zeigen hingegen etwas Erstaunliches: in 2017 und 2018 - zwei Jahre vor COVID-19 - wurden hunderte von Millionen PCR Testkits für COVID-19 weltweit gehandelt.

Zitat Ende

Die Seite ist auch mit Rainer Füllmich in Kontakt, von dem dort ein 23 minütiges Video zu finden ist. An verschiedenen Kommentaren bei Sitzungen des Corona-Ausschusses ist erkennbar, dass auch Reiner Füllmich glaubt, dass diese archivierte Seite ein klarer Beweis sei.

Da falsche Fährten in die Irre führen, hoffe ich darauf, dass die Erläuterungen hier seine Meinung in diesem Punkt ändern. Lässt sich herausfinden, wie der Text dieses HS Codes 2017 lautete? Da diese Codes üblicherweise kein großes allgemeines Interesse auslösen, sind sie nicht so leicht zu finden und schon gar nicht in archivierter Form. Dennoch ...

Change and Continuity: New Tariff Codes Debut

Der Artikel "Change and Continuity: New Tariff Codes Debut" der Seite Datamyne vom 17. Mai 2017 wurde aus unbekannten Gründen 13 Mal archiviert, und die älteste Version ⁴ vom 06. Juni 2017 listet die Nummer HS300215 mit dem Text "Immunological products put up in measured doses, forms or packings for retail sale." als eine der vier viel gehandelten HS3002er Nummern auf.

Da es sich um internationale Codes handelt und damit auch international festgelegte Texte zu diesen Codes, fällt die Geschichte der im Jahr 2017 unter dieser Nummer gehandelten COVID-19 Testkits mit dieser Information auf die Nase.

Also vielleicht ein Hack? Ich befrage ausnahmsweise einen Faktenchecker zu diesem Thema.

Fact check: World Bank website does not show COVID-19 testing kits were purchased in 2017 and 2018

Laut dem Reuters Faktencheck "World Bank website does not show COVID-19 testing kits were purchased in 2017 and 2018" ⁵ sind die frühesten archivierten Seiten der WITS mit dem Text "COVID-19 Test kits" bereits vom 4. September 2020.

Zitat;

Die HS-Codes 300215 und 382200 wurden als "Covid-19-Testkits" [...] klassifiziert, und der Produktcode 902780 wurde als "Covid-19-Diagnosetest-Instrumente und -vorrichtungen" beschrieben [...].

Die Weltbank sagte Reuters, dass diese Produkte und Produktcodes vor COVID existierten. Sie wurden seit 2017 verwendet - nicht in Bezug auf COVID-19, aber "in wesentlich technischeren Begriffen, die COVID nicht erwähnt hätten.

Im April 2020 wurden die Produkte inmitten der Pandemie umbenannt, und die WITS aktualisierte ihre Produktbeschreibungen entsprechend, einschließlich derjenigen, die an den Daten von 2017 und 2018 anhängten, auch wenn die Produkte zu diesem Zeitpunkt nicht in Bezug auf Covid-19 verwendet wurden.

Die Weltbank sagte: „Im April, angesichts der neu gewonnene Bedeutung dieser Produkte bei der Diagnose und Behandlung von COVID-19, veröffentlichten die Weltgesundheitsorganisation und der Weltzoll eine Liste [...] dieser Schlüsselprodukte, um es leichter zu machen, diese zu verfolgen - mit COVID bezogener Beschreibung/Label für jedes von ihnen. Aus demselben Grund (um ein einfacheres Tracking zu erleichtern), erstellte das WITS-Team einen speziellen Abschnitt mit dieser Liste (sowie mit den neuen WHO/WCO-Labeln/Beschreibungen). "

Zitat Ende

Das ist schwer zu glauben. Zunächst einmal macht es keinen Sinn, zwei verschiedene Codes als "Covid-19-Testkits" zu beschriften. Diese - in Gänsefüßchen - "Vereinfachung" würde dazu führen, dass die Codes nicht mehr unterscheidbar sind und Verwirrung auslösen. Zudem sind diese Codes international mit landesspezifischen Codes harmonisiert, so dass eine Abstimmung mit den verschiedenen Ländern stattfinden muss. Und jenen, welche mit entsprechenden Produkten Handel treiben, bringen die Umbenennungen gar nichts, denn sie kennen diese internationalen Zoll-Nummern, die wichtig für ihr Tagesgeschäft sind, auswendig. Allenfalls die weitere landesspezifische Aufgliederung der Nummern bis zur 11 Stelle müssen sie jeweils für das einzelne Land nachschlagen, und die internationalen Nummern dienen ihnen Dank der Harmonisierung als Ausgangspunkt bei diesem Nachschlagen.

Das im Fakten-Checker beschriebene Szenario macht nicht wirklich Sinn. Das einzige realistische an dem Szenario ist, dass die geänderten Texte zu diesen Nummern auch an alten Datensätzen angezeigt werden. Und weil dies ein vorhersagbares Ergebnis einer solchen Textänderung ist, ist es auch völlig unwahrscheinlich, dass die WITS eine solche Änderung mal eben Ad-Hoc auf Anfrage der Weltgesundheitsorganisation durchführt.

Doch der Fakten-Check linkt auf Informationen, welche die Aussagen unterstützen sollen. Schauen wir uns diese an.

Joint WCO/WHO HS classification list for COVID-19 medical supplies issued

Eine Presseerklärung der World Customs Organization vom 9. April 2020 trägt den Titel "Joint WCO/WHO HS classification list for COVID-19 medical supplies issued" ⁶ . Die älteste archivierte Version der Presseerklärung ist vom 12. April 2020.

Zitat:

Um auf die beispiellose Nachfrage nach medizinischen Versorgungsgütern inmitten der derzeitigen globalen COVID-19-Pandemie auf der ganzen Welt zu reagieren, und um den Ländern zu helfen, die grenzüberschreitende Bewegung dieser kritischen Produkte zu beschleunigen, reichten sich die Weltzollorganisation und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Hände, um ihre Zusammenarbeit zu stärken, indem sie einen koordinierten Ansatz in ihrer Reaktion auf die Pandemie festlegen.

Als Ergebnis dieser gemeinsamen Anstrengung der beiden Organisationen wurde die HS-Klassifizierungsreferenz für medizinische Versorgungsgüter für COVID-19 in einem strukturierteren und benutzerfreundlicheren Format aktualisiert, um mehr von den Produkten abzubilden, die nach der Expertenmeinung und Erfahrung der WHO in der öffentlichen Gesundheitsversorgung benötigt werden.

Zitat Ende

Nun, wer archivierten Seiten auf archive.org Beweiskraft zuspricht, muss dann wohl auch dies als Beweis dafür akzeptieren, dass die HS-Codes im April 2020 geändert wurden. Zumindest wurden Änderungen im April kommuniziert, die Umsetzung hat dann vielleicht noch etwas gedauert. Es sieht danach aus, als sei ein Hacken der Webseite nicht nötig gewesen, um sich einen COVID-19-Testkit-Handel im Jahr 2017 über die WITS Seite anzeigen zu lassen und zu archivieren.

Das von der Weltgesundheitsorganisation und der Weltzollorganisation zusammen erstellte Papier "HS classification reference for Covid-19 medical supplies 2nd Edition" ⁷ wurde am 31. Mai 2020 das erste mal archiviert.

Tatsächlich findet sich auf Seite 2 dieses Dokuments sowohl für den Produkt-Code 3822.00 als auch 3002.15 der Produkttext "COVID-19 Test kits". Lediglich in der Spalte "Additional Information" unterscheiden sich die zusätzlichen Informationen zu den beiden Codes. Dem Software-Entwickler in mir dreht dies den Magen um, zumal diese Codes ja bereits vorher im Einsatz waren und solche Umwidmungen selten eine gute Idee sind. Dann aber auch noch den gleichen Produkt-Namen an zwei Produkt-Codes zu vergeben ist nicht mehr zu überbieten.

Experten leisten eben mehr.

Inkompetent oder doch Trapper?

Da bin ich hin und her gerissen. Auf der einen Seite schreit die Inkompetenz bei der Gleichbennung zweier verschiedener Codes gen Himmel, auf der anderen Seite hat es nach der ersten Archivierung der vorgeblichen 2017er COVID-19 Testkits keine 2 Tage gedauert, die Benennungen noch einmal zu ändern.

Eine erneute Presseerklärung zu dieser erneuten erfolgreichen Kooperation mit der Weltgesundheitsbehörde findet sich allerdings nicht im Newsroom der Weltzollorganisation ⁸ .

Die Änderung wurde auch offensichtlich in aller Eile durchgeführt, denn unter der Tabelle der Importe findet sich nach der Änderung zunächst weiterhin der Text HS Classification Reference based on Covid-19 medical supplies list 2nd edition, prepared by World Customs Organization (WCO) and World Health Organization (WHO) . Dieser Text ist sogar noch über ein Jahr später unverändert vorzufinden ⁹ , obwohl diese zweite Edition der Klassifikation ja offensichtlich andere Produkt-Texte definiert, als jetzt verwendet werden.

Vieles spricht also für Inkompetenz, denn hier wurde mal eben schnell etwas hektisch korrigiert, ohne danach die Referenz-Dokumentation und die Fußnoten der Web-Anwendung anzupassen.

Es gibt auch inzwischen ein Nachfolgedokument zu den HS-Codes.

HS classification reference for vaccines and related supplies and equipment

Das Dokument "HS classification reference for vaccines and related supplies and equipment" ¹⁰ , gemeinsam von der Weltgesundheitsorganisation und der Weltzollorganisation erstellt, mit dem Dokumentendatum 29. Januar 2021, enthält nun weitere internationale Produkt-Codes, unter anderem für die sogenannten COVID-19 Impfstoffe die Nummer 3002.20.

Schaut man sich auf der WITS Seite intensiver um, stellt man fest, dass über Änderung der URLs, die zur Archivierung verwendet wurden, sich nur Daten zu HS-Codes anzeigen lassen, die in der 2ten Edition des gemeinsamen Dokumentes aufgelistet sind. Andere HS-Codes führen immer zu einer leeren Liste. Versucht man über die Hauptseite eine Abfrage mit Produkt-Codes zu gestalten, dann wird man freundlich gebeten sich doch anzumelden. Dies wirkt auf mich so, als sei es speziell für die von der WHO gelisteten Produkt-Codes der zweiten Edition ermöglicht worden, Abfragen ohne Anmeldung für diese Codes zu ermöglichen.

Sieht man sich die URL noch genauer an, findet man /comtrade/ in dieser.

About WITS

Auf der "About WITS"-Seite ¹¹ erfährt man:

Zitat:

Die Datenbank der UNSD-Commodity Trade (UN COMTRADE) (UN COMTRADE) (UN COMTRADE) enthält Warenhandel aus Exporten und Einfuhren aus detaillierten Rohstoff- und Partnerländerdaten. Werte werden in US-Dollar aufgezeichnet, zusammen mit einer Vielzahl von Mengenangaben. Die Datenbank enthält Informationen über mehr als 170 Länder und bietet Statistiken, die seit 1962 an die Vereinten Nationen gemeldet wurden. Diese Statistiken und Daten werden weiterhin nach international anerkannten Handels- und Tarifklassifizierungen erfasst.

Zitat Ende

Dies, so muss ich Messerscharf schließen, bedeutet nichts anderes, als dass WITS seine Daten von UN Comtrade bezieht. Wenn die WITS Seite andere Texte für die HS-Codes anzeigt, dann ist dies schlicht als Fehler einzustufen und kann kein Beweis für irgendetwas sein. Da muss man dann schon die originale Datenquelle heran. Und UN Comtrade ist dieser zumindest einen Schritt näher als WITS.

UN Comtrade Data Extraction

Auf der Seite comtrade.un.org finden Sie in der Eingabemaske zur Datenextraktion ¹² ein Eingabefeld für den "HS commodity code".

Der Code 300215 kommt mit dem Text "Blood, human or animal, antisera, other blood fractions and immunological products, put up in measured doses or in forms or packings for retail sale".

Der Code 382200 kommt mit dem Text "Reagents, diagnostic or laboratory reagents on a backing and prepared diagnostic or laboratory reagents whether or not on a backing, other than those of heading no. 3002 or 3006; certified reference material".

Das aktuelle Jahr steht als Periode nicht zur Verfügung.

Sie sehen hier deutlich, die Beschreibung für den Code 300215 passt gar nicht recht zu "COVID-19 Test kits", es passt aber zu der Beschreibung vom 17. Mai 2017 von Datamyne. Wurden die Entwickler der UN-Handelesdatenbank nicht von den Änderungen unterrichtet?

Beweisen kann dies natürlich auch nichts. Letztlich finden sich auch in dieser Datenbank nur die Daten wieder, welche aus den verschiedenen Ländern gemeldet wurden. Entscheidend ist die Frage, welche Beschriftung diese Codes bei Deklaration für den Zoll haben, denn bei der Deklaration für den Zoll entstehen die Daten, die als Zusammenfassung in den Reports auf UN Comtrade Verwendung finden.

Wenden wir uns also vertrauensvoll an den deutschen Zoll.

Steuern und Zollunion - TARIC-Information

Die Seite des deutschen Zolls verweist zur Ermittlung der Codenummern auf die Alternativen EZT-online und TARIC ¹³ .

Ich habe mich für TARIC entschieden und das Ergebnis meiner Informationsanfrage archiviert ¹⁴

Der Wahrencode 300215 gehört zu

ABSCHNITT VI - ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN

KAPITEL 30 - PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE

Über den Sinn, unter den Code für immunologische Erzeugnisse auch diagnostische Produkte aufzunehmen, kann man Streiten. Die Nomenklatur bringt dies ordentlich durcheinander und der Software-Entwickler in mir schüttelt darüber nur den Kopf.

Klar ist, der Code 300215 steht nicht for COVID-19 Diagnostika, auch wenn es darunter nun einen Code 3002 15 00 10 gibt, mit dem Diagnostika für SARS-CoV-Virusspezies deklariert werden können.

Fazit

Was auch immer die Verwendung des Textes "COVID-19 Test kits" für den Code 300215 auf der WITS-Seite der Weltbank sollte, sie war fachlich falsch. Der später auf dieser Seite verwendete Text "Medical Test kits" ist genauso falsch. Die implementierte Abfragemöglichkeit der verwendeten URLs scheint speziell für eine Auswahl von Codes erstellt worden zu sein, nämlich jene in der 2ten Edition des gemeinsamen Dokumente der Weltgesundheitsbehörde und der Weltzollorganisation. Die von der Seite verwendete Datenquelle UN Comtrade verwendet die korrekten Texte zu den Codes, und vielleicht tut dies auch die menügeführte Produkt-Code-Abfrage der WITS-Seite; ich habe dies nicht weiter geprüft, da dies eine Anmeldung an der Seite zu erfordern scheint.

Während eine Priorisierung von bestimmten medizinischen Produkten bei der Zollabfertigung in einer Pandemie Sinn machen kann, macht das gemeinsame Dokument der Weltgesundheitsbehörde und der Weltzollorganisation in der veröffentlichten Form nicht viel Sinn, denn es suggeriert eine Umwidmung internationaler Produkt-Codes. In Wirlichkeit kann es nur als Vorschlagsliste von Codes betrachtet werden, unter denen SARS-CoV oder COVID-19 spezifische längere Codes von den regional Verantwortlichen in die regionale Nomenklatur eingefügt werden sollen.

Über TARIC ist diese Nomenklatur in der EU einheitlich.

Das Geschehen auf der WITS-Seite kann also eine bewusst gelegte falsche Fährte sein, es kann aber auch einfache geballte Inkompetenz sein. Ich habe dazu keine abschließende Meinung und sehe keinen Grund, mir eine dazu zu bilden.

Die von der WITS-Seite archivierten - in Gänsefüßchen - "Beweise" sind jedenfalls als Beweise ungeeignet. Darauf lege ich mich fest.

Ist denn der Faktencheck von Reuters etwa korrekt? Je nachdem, wie man es sehen möchte. Auf jeden Fall springt er deutlich zu kurz in seiner Betrachtung, auch wenn er im Ergebnis richtig ist.

Dass sich diese sogenannten Beweise zu einem Handel mit "COVID-19 Test kits" im Jahr 2017 als unhaltbar herausstellen, bedeutet nicht, dass die Scamdemie nicht auch eine Plandemie ist. Wer aber vermeiden möchte, dass gute Information durch schlechte verdeckt wird, sollte diese sogenannten Beweise entweder links liegen lassen, oder als das benennen was sie sind: Falsch.

Nach diesen Ausführungen hoffe ich darauf, dass auch Reiner Füllmich diese sogenannten Beweise neu bewertet, seine diesbezüglichen Randbemerkungen richtig stellt und auch seine weltweiten Kontakte vor diesen sogenannten Beweisen warnt, dann falsche Spuren führen nicht zum Ziel.

Erkenntnisse haben immer vorläufigen Charakter und sind immer individueller Natur . Sie selbst entscheiden, ob Sie Erkenntnisse anderer als Meinung übernehmen oder ob Sie sich Erkenntnisse selbst erarbeiten. Meine Quellenangaben sollen Ihnen bei letzterem eine Hilfestellung geben, Sie sollten aber immer auch weitere Quellen verwenden.

Glauben Sie nicht, auch nicht mir, sondern prüfen Sie und schlussfolgern Sie selbst.

Fußnoten

Kategorie:COVID-19